von Frieda | März 3, 2026 | Aktuell, Allgemein, Antifaschismus, Budapest-Komplex, Demokratie, Recht
Der Gerichtssaal in Budapest ist längst zum weiteren Schauplatz des Budapest-Komplex geworden. Was dort verhandelt wird, ist nicht nur die Frage individueller Tatbestände, sondern staatliche Strategie: Kriminalisierung antifaschistischer Proteste, mediale Inszenierung...
von Leif Düsterloh | Dez. 15, 2025 | Demokratie, Politik, Recht
Die EU-Gesetzgebung betrifft rund 450 Millionen EU Bürgerinnen und Bürger, auch wenn diese meist nicht direkt etwas von dieser mitbekommen beziehungsweise diese nicht all zu groß im Bewusstsein präsent ist. Dabei ist sie in ihrer Supranationalität und ihrem...
von Karoline | Dez. 14, 2025 | Allgemein, Europas Grenzen, Recht
„Die Würde des Menschen ist unantastbar“, zitierte der ehemalige Bundestagspräsident Norbert Lammert stolz in seiner Rede zum 75. Jubiläum der Bundesrepublik aus dem deutschen Grundgesetzbuch. Wichtige Worte, die nicht nur in Deutschland tief verankert sind, sondern...
