[bilingual post – English version see below]
Der Brexit – eine Europäische Odyssee
Ein politischer Kommentar von Marcel Eichler
27. Dezember 2020
In der Nacht vom 24. Dezember 2020 verkündeten die Europäische Kommission und H.M. Government (die Britische Regierung) eine Einigung in und damit den Abschluss der Brexit-Verhandlungen.
Nach viereinhalb Jahren ist damit nun das mehrere tausend Seiten umfassende Werk vereinbart worden. Das Britische Parlament wurde zu einer Sondersitzung einberufen und in den Außenministerien von 27 Mitgliedstaaten gingen dringende Anrufe der Europäischen Kommission ein. Das Europäische Parlament wird Anfang 2021 mit seiner Zustimmung den Austritt endgültig machen.
Was als politisches Poker von dem ehemaligen britischen Premierminister David Cameron begann, wurde nun von Boris Johnson durchgezogen. Mit welcher Motivation Cameron das Referendum ansetzte, ist umstritten. Einige sagen, er wollte die EU mit dem Referendum unter Druck setzen, um den Sonderstatus des UK auszubauen. Andere Politikexperten gehen von einer, dem britischen Wahlsystem geschuldeten, Sorge der Conservatives aus, die um den Erhalt ihrer Parlamentsmehrheit fürchten mussten.
Viele sehen die Wahrheit irgendwo dazwischen, ich bin einer davon. Die UKIP gefährdete die Mehrheit der Conservatives, da beide Parteien ihre Wähler aus demselben Spektrum zogen. Die UKIP war für die Conservatives deutlich gefährlicher als es die British National Party jemals war, da sie breiter aufgestellt war.
Cameron pokerte hoch als er die Conservatives so aufstellte, dass sie ein Referendum über den Austritt abhalten würden, die Partei selbst aber keine Position zum Austritt selbst einnahm. Labour, Liberals, Greens, die Scottish Nationals, als auch die Nationalparteien von Irland und Wales (Sinn Féin und Plaid Cymru) positionierten sich klar dagegen. Alle Parteien Gibraltars zeigten ebenfalls eine Einigkeit gegen den Brexit, unabhängig von ihrem ideologischen Standpunkt.
Ich selbst verfolgte, gemeinsam mit meiner Mutter, am späten Abend die Auszählung über die BBC. In Großbritannien werden Wahl- und Abstimmungsergebnisse von den einzelnen Wahlkreisen in Pressekonferenzen bekannt gegeben, was einen sehr dramatischen Effekt hat.
Das Ergebnis bekam ich dann allerdings erst am nächsten Morgen mit. Ich war sehr erschüttert. Meine Vorfahren stammten aus dem Vereinigten Königreich, weshalb ich eine sehr starke Verbindung zum UK verspüre. Zu hören, dass mein Heimatanker Europas nun die Europäische Union verlassen sollte war sehr bestürzend, für meine Mutter gar noch mehr als für mich selbst.
Von den familiären Folgen meiner-selbst abgesehen, so bröckelte noch am selben Tag die Familie des UK. Schottland, das kurz davor ein Referendum über seinen eigenen Austritt aus der Union des Vereinigten Königreiches hatte, stimmte entschieden gegen den Brexit. Die Idee, dass man gegen seinen eigenen Willen aus der EU herausgerissen werden soll, gefiel den Schotten und besonders dem Parlament und der Regierung Schottlands, beide unter der Kontrolle der SNP (der Schottischen Nationalpartei), gar nicht.
Einer der Gründe, weshalb die Mehrheit die schottische Unabhängigkeit ablehnte war die Furcht nicht die wirtschaftlichen Kriterien für eine EU-Mitgliedschaft zu erfüllen. Etwa 55% stimmten damals für den Verbleib im Vereinigten Königreich, doch nun stimmten 62% für den Verbleib in der Europäischen Union, Wasser auf den Mühlen der SNP.
Auch in Nordirland wünschten etwa 56% der Wähler*Innen den Verbleib in der EU. Das war und ist wenig überraschend, da das Karfreitagsabkommen, das den brüchigen Frieden zwischen Unionisten (die den Verbleib im UK unterstützen) und Nationalisten (die die Wiedervereinigung mit Irland fordern) erhält, auf den Freiheiten und Garantien des EU-Rechts basiert.
Wales folgte als einziger Teil der Union der englischen Mehrheit für das Verlassen der EU, doch Wales scheint sich nicht mehr ganz so sicher zu sein, was es nun genau wünscht. Die walisische Regierung, die von der Labour Party geführt wird, ist gegen den Brexit gewesen. Unter dem Gesichtspunkt, dass die Waren aus Wales zu 60% an die EU gehen, ist dies allein schon aus wirtschaftspolitischen Sicht verständlich.
Wenn man dann zusätzlich noch daran denkt, dass das, seit der Thatcher-Ära agrarisch geprägte Wales Milliarden von EU-Subventionen verlieren wird, die Johnsons Regierung nicht vollständig auszugleichen gedenkt, ist der heutige Unmut der Waliser nicht wirklich verwunderlich. Seit Thatcher haben die walisischen Nationalisten keinen so deutlichen Zulauf erlebt.
Das UK hat die EU am 31. Januar 2020 verlassen, ich war selbst dort und es war teils schon grotesk. Als auf 10 Downing Street das Bild des Elizabeth Tower projektiert wurde und eine Aufnahme des Big Ben den Austritt einläutete (der echte wird momentan renoviert und war daher nicht betriebsbereit), versammelten sich Nationalisten vor Westminster zu einer Feier, die einem mehr als nur gruselig vorkam. Ich war froh in der Nähe von Scarborough gewesen zu sein und nicht in London.
Die Gewalt gegen Ausländer, besonders polnische Einwanderer, war bereits seit dem Referendum 2016 gestiegen, in der kurzen Ära Mays wurden gewisse Unternehmungen vorgenommen, dieses Problem anzugehen. Als ehemalige Ministerin des Home Office (das britische Innenministerium) war Sicherheit ein wichtiger Faktor, weswegen May, als Ministerin unter Cameron, auch gegen den Brexit war.
Johnson wiederum ist genau jenem Lager zuzurechnen, das in dieser Nacht God save the Queen und Rule Britannia grölend vor Westminster Palace versammelt war und den potentiellen Untergang genau jenes Britanniens gar nicht in Betracht zieht. Den demografischen Daten des Brexit-Lagers nach zu urteilen, ist dies auch keine große Überraschung.
Doch genau jene interessanten Zeiten werden 2021 nun bevorstehen. Die SNP-Vorsitzende und First Minister of Scotland, Nicola Sturgeon, versprach 2021 ein neues Referendum über die Unabhängigkeit Schottlands auf den Weg zu bringen, vorausgesetzt sie gewinnt die Wahlen in Schottland, was den Umfragen jedoch klar abzusehen ist.
In Wales folgte direkt im Anschluss an die Einigung die Forderung des dortigen First Ministers, Mark Drakeford, dass man den Deal in London und Brüssel zwar ratifizieren sollte, aber für Wales deutliche Besserungen in der Zukunft ausgehandelt werden müssen.
In Nordirland trat eine sichtbar unter Druck stehende Arlene Foster vor die Kameras der BBC. Nordirland hatte nun seit Jahren keine Regierung mehr und war lange Zeit faktisch wieder von Westminster aus regiert worden, erst vor kurzem konnte eine Einigung zwischen den Unionisten der DUP und der nationalistischen Sinn Féin erzielt werden.
In den letzten Jahren kam es wieder zu Anschlägen in Nordirland und in Irland selbst wurde die Sinn Féin die zweitstärkste Kraft im Parlament. Das so genannte „Nordirland-Protokoll“ ist zwar mit dem Deal nun gesichert worden, doch liegt in Nordirland nun erneut das Konzept einer Wiedervereinigung mit Irland auf dem Tisch. Der aktuellen Regierung Nordirlands wird durch den Brexit, den Nordirland gar nicht wollte, definitiv am meisten abverlangt.
Jenseits des Kanals, in Brüssel, ist man nun endlich mit dem Thema durch. Es war lange schon klar, dass Kommission, die Räte und das Parlament den Brexit schon lange nicht mehr im Fokus hatten.
Der Green New Deal der Kommission, der Rechtsstaatsmechanismus und natürlich die anhaltende Corona-Pandemie waren erheblich wichtigere Themen der EU-Politik, von hoch-relevanten Themen mit weniger permanenter Berichterstattung wie Navalnys Vergiftung und den Protesten in Belarus ganz zu schweigen.
Ein klarer Hinweis auf die Müdigkeit der EU war die durch Deutschland bestimmte Tagesordnung des Rates der Europäischen Union, in der der Brexit zuletzt immer weiter nach unten rückte, bis er gar hinter Themenblöcke rutschte, deren Fokus außerhalb des europäischen Kontinents lagen, wie etwa die Partnerschaft mit Nordafrika oder Handelsgespräche mit der Volksrepublik China.
Fischerei war das letzte große Thema, das der Einigung bedurfte, während nun die gemeinsame Fischerei für die nächsten fünf Jahre geregelt ist, gab es eine kurze Machtdemonstration der Royal Navy, die vier Kriegsschiffe abstellte, um zu zeigen, dass man bereit ist seine Gewässer zu schützen. Unterdessen drohte Norwegen, ein EWG-Staat, damit seine Gewässer für die Fischer beider Seiten zu sperren, sollte es zu keiner Einigung kommen.
Viele Ökonomen im UK verwunderte diese Beharrlichkeit von Johnson in der Fischereipolitik, denn es ist offensichtlich, dass das UK nicht so viel Fisch brauchte. Das UK habe bisher den Großteil seiner Fischereiprodukte im EU-Binnenmarkt verkauft und nicht selbst genutzt, hieße es hier. Es stelle sich daher die Frage, ob es notwendig sei sich so viel exklusives Fischereigebiet zu sichern, wenn es doch offensichtlich ist, dass sich die EU in Zukunft ohnehin ohne das UK zu versorgen gedenkt und der Export von Fischereiwaren durch das Ausbleiben einer Teilnahme an der gemeinsamen EU-Fischereipolitik eher erschwert werden wird.
Mir rief die Aufstellung der Royal Navy die Tatsache ins Gedächtnis, dass das UK bereits drei sogenannte „Kabeljaukriege“ gegen Island führte. Auch hier wurde die Royal Navy eingesetzt um Fischer zu sichern, die in den Gewässern Islands fischten. Island selbst besitzt keine Streitkräfte und doch schaffte es die Isländische Küstenwache im ersten Kabeljaukrieg gegen die britischen Fischer, trotz ihrer Eskorte, zu gewinnen. Der zweite und dritte Kabeljaukrieg wurde unterdessen politisch gewonnen, da Island die Vereinigten Staaten als Mediator anrief und zeitgleich mit dem Austritt aus der NATO gedroht habe, sollte das UK nicht die isländischen Gewässer anerkennen.
Ich stelle mir daher gerne vor wie die „EU-UK Fischereikriege“ ausgesehen hätten, ich denke nicht, dass das UK diesen Streit gewonnen hätte.
Abschließend bleibt nun zu sagen, dass diese Odyssee für die EU nun ihren einstweiligen Abschluss finden wird. Das UK wird nun in eine gigantische Prüfung eintreten mit Schottland, Nordirland und einem sehr widerspenstigen London auf der einen Seite und der britischen Regierung auf der anderen Seite, sowie einem inzwischen tief zerstrittenen England und einem leicht verwirrten Wales an den Seitenlinien.
In diesem Sinne zitiere ich gerne, besonders mit dem Blick auf Schottland und Nordirland, die dieses Jahr verstorbene Weltkriegssängerin Vera Lynn mit ihrem zeitlosen Lied:
“We’ll meet again, don’t know where, don’t know when, but I know we’ll meet again, some sunny day.”
[English version]
The Brexit – an European Odyssey
a political comment by Marcel
December 27, 2020
On the night of December 24, the European Commission and HM Government announced that they finally agreed upon an agreement and, therefore, the end of the Brexit negotiations.
After four and a half years, the over a thousand pages long agreement has been finalized; the British Parliament has been called for a special meeting to ratify the deal. The EU-Commission made late-night calls to all member states to inform the respective ministers of the agreement; the European Parliament is scheduled to approve the Brexit deal in early 2021.
Boris Johnson thereby ended what David Cameron began. David Cameron risked much when he announced the Brexit-Referendum, and it’s still not clear why he did it. Some say it was the threat of a shrinking majority in parliament due to the way British elections work. Others assume it was a means to get the European Union to agree to more special concessions for the UK.
Many see the truth in a mix of these two and other possible explanations; I am one of them. The UKIP did threaten the Conservative majority in parliament due to the spoiler effect, drawing more votes from the Conservatives than the BNP ever did.
When Cameron positioned the Conservative Party as pro-referendum but neutral on Brexit itself, he seemed to have hoped that the British voters wouldn’t vote to leave the EU. That’s where he appeared to have risked much and lost. Labour, Lib Dems, Greens, Scottish, Irish and Welsh Nationals, and all Gibraltar parties positioned themselves against Brexit.
I joined my mom that fateful evening in following the official counting and announcements of the vote via the BBC. In the UK, votes are counted and announced locally in the respective constituencies instead of nationally, giving British elections a more dramatic effect.
I couldn’t stay up all night, so I was told the final result of the referendum the next morning, and I was devasted. My ancestors were from the UK, and I always felt a strong connection to it. To know that this anchor of mine in Europe would leave the EU was shocking, for my mom even more than to myself.
Beyond the shock for my own family, the family of countries that the UK claims to be was shaken the very same day. Scotland that had a referendum of leaving the Union a short while ago, the Union of the United Kingdom to be precise, did vote overwhelmingly against Brexit.
The idea that Scotland will be torn away from the EU against its own will doesn’t sit well with Scotland’s government and parliament, both under the control of the Scottish National Party.
One of Scotland’s reasons against independence was the uncertainty if Scotland would fulfill the economic criteria of EU membership. About 55% voted to remain in the UK back then, and now it’s 62% of the Scots wanting to stay in the European Union.
In Northern Ireland, 56% of the voters want to stay in the EU. Hardly surprising as the Good Friday Agreement, the fragile peace agreement between the Irish Unionists and Irish Nationalists, is built upon the freedoms and guarantees of EU law.
Wales was the only UK country, which voted with England for leaving the EU. The Welsh government, led by the Labour Party, was against Brexit. Wales seems to have second thoughts, understandably, given that 60% of all Welsh goods go to the EU.
Also, considering the fact that since the Thatcher era, Wales very dependent on agriculture and is going to lose billions of agricultural subsidies that the Johnson ministry is not going to compensate in full, it’s only natural that the Welsh people are dissatisfied. The Welsh nationalists have never been that prominent since the Thatcher era.
The UK left the European Union on January 31, 2020, I was there when it happened, and it was bizarre, grotesque even. As the Elizabeth Tower was projected at the front of 10 Downing Street and a recording of Big Ben chiming was played, as the real bell is shut down for renovation of the tower, British nationalists assembled in front of Westminster Palace. They celebrated Brexit, and I was delighted not to have been in London at the time but near Scarborough.
Violence against immigrants and foreigners was on its way up since the referendum primarily targeting the Polish community. As former Home Secretary, Thersa May seems to have at least somewhat taken steps against that, given that because of law enforcement cooperation, she was against Brexit in the first place that makes some sense.
Johnson, on the other hand, was part of those who were standing in front of Westminster Palace that night, bawling God save the Queen and Rule Britannia while not realizing that this might be the end of Britannia. Given the demographic data on Brexit-supporters, that was also hardly surprising.
This chaos will be why 2021 onwards will be a challenging time for Britain. The SNP leader and Scottish First Minister Nicola Sturgeon promised a new independence referendum if the SNP wins the 2021 Scottish parliamentary elections, which is most likely to happen.
Following the announcement by the British government and the EU, the First Minister of Wales Mark Drakeford advised the British Parliament to ratify the agreement but added that Wales would suggest that improvements should be made in the future.
In Northern Ireland, Arlene Foster made her comments to the BBC and was visibly uncomfortable with the whole situation. Northern Ireland didn’t have a government during the past few years and was under direct control from Westminster most of the time. An Agreement between the unionist DUP and the Nationalist Sinn Féin to form a government was reached just two weeks ago on January 11.
Since the referendum, there had been terrorist attacks in Northern Ireland again. In Ireland, Sinn Féin became the largest party in the Irish parliament. The so-called „Northern Ireland protocol“ was with the agreement in Brussels secured, but the topic of Irish reunification is back.
The new government of Northern Ireland will have to deal with a Brexit that Northern Ireland didn’t want, and it will be Northern Ireland that might suffer the most under Brexit as well.
Beyond the channel, the EU might feel relieved to have finally reached an agreement with the UK and be free of this constant drama. Brexit wasn’t a top priority for quite some time now, neither for the commission nor the councils nor the European Parliament.
The European Green New Deal, the “ EU rule of law mechanism,“ and the Covid-19 Pandemic have dominated EU politics during 2020, not to mention the protests in Belarus and the poisoning of the Russian oppositionist Navalny.
A hint of „Brexit-tiredness“ on the EU side was the political agenda of the Council of the EU, which was lately controlled by Germany and saw Brexit steadily dropping in priority. In the end, Brexit fell behind topics like the cooperation with the Northern African states and trade talks with the People’s Republic of China.
Fishery policy was the last big topic that was discussed between the EU and the UK. The agreement reached includes some form of common fishery rules for the next five years. There was also a brief show of force by the Royal Navy, appointing ships to protect British waters against illegal fishing. At the same time, Norway, an EEC state, threatened that it would close off its waters if the EU and UK don’t agree on some form of fishery policy.
Many economists are puzzled by the firmness of Boris Johnson regarding fisheries, as it is evident that the UK won’t need that much fish. In the past, the UK sold most of its fish in the European single market. The EU won’t rely on the EU for fish anymore as the import of British fish will become much more difficult as the UK obviously won’t take part in the European common fishery policy anymore.
I was reminded of the Cod Wars by this. The Cod Wars was a series of conflicts between the UK and Iceland in the past when the two countries fought over fishing rights in the North Atlantic.
The Royal Navy was sent to protect British trawlers in the North Atlantic back in the First Cod War. Somehow, the unarmed nation of Iceland managed to win the First Cod War using their little coast guard. The Second and Third Cod Wars were solved diplomatically between Iceland and the UK as Iceland called upon the United States as a mediator; it is said that Iceland has threatened to leave NATO if the UK doesn’t recognize the Icelandic fishing rights.
I like to imagine how an EU-UK Fishery War would have looked like, but I don’t think that the UK would have stood a chance.
Concluding, for the European Union, the Brexit-Odyssey is over for now. The United Kingdom will now face enormous challenges. The UK will have to deal with Scotland, Northern Ireland, and a disgruntled London on one side, the British government on the other side, and a confused Wales and a deeply divided England on the sidelines.
In this spirit, looking at Scotland and Northern Ireland in particular, I like to quote the late Dame Vera Lynn, a well-known singer of the Second World War:
„We’ll meet again, don’t know where, don’t know when, but I know we’ll meet again, some sunny day.“