Vor ein paar Wochen flatterte eine Mail von der Uni in meinen Posteingang: Wahlhelfer*innen gesucht. Erst ein bisschen irritiert habe ich schnell mal Google gecheckt: Ja stimmt, am 14. Mai 2023 wird in Bremen die „Bürgerschaft“ gewählt und es finden in Bremen und Bremerhaven Kommunalwahlen statt. Für mich und andere Neubremer*innen wahrscheinlich erstmal ein ziemlich leerer Begriff.
Am 14. Mai werden gleichzeitig die Bürgerschaft der Freien Hansestadt Bremen, also der Landtag des Bundeslandes Bremen, und die Stadtbürgerschaft in Bremen und die Stadtverordnetenversammlung in Bremerhaven, also die Stadträte, gewählt. In der Stadt Bremen werden zusätzlich noch die Beiräte als Stadtteilparlamente gewählt.
In Bremen finden beide Wahlen auf einem Stimmzettel statt: Die Bürgerschaft und die Stadtbürgerschaft werden gleichzeitig mit denselben Stimmen gewählt. Die Beiräte werden auf einem separaten Stimmzettel gewählt. Hinzu kommen bei der Wahl zur Stadtbürgerschaft allerdings noch die Stimmen von ansässigen EU-Bürger*innen, die bei der Wahl zur Bürgerschaft nicht wählen dürfen.
Beim Wahlsystem handelt es sich um eine mit der Personenwahl verbundene Verhältniswahl. Das bedeutet, dass wahlberechtigte Bürger*innen fünf gleichstarke Stimmen haben, die beliebig auf Parteien und Kandidat*innen auf dem Stimmzettel verteilt und angehäuft werden können.
Soweit so gut, aber da ich bis jetzt noch keinerlei Einblicke in die Bremer Kommunalpolitik hatte fragt sich natürlich: Wen kann ich eigentlich wählen und was wollen die Parteien für Bremen in der nächsten Legislaturperiode? Seit der Wahl 2019 bildeten SPD, Linke und Grüne die Regierung in der Bremischen Bürgerschaft. Laut aktuellen Umfragen steht die SPD nur knapp vor der CDU, somit könnte die derzeitige Regierung weiter bestehen.
Die CDU in Bremen wird vom derzeitigen Bürgerschaftspräsidenten Frank Imhoff in die Wahl geführt. Sie will sich gegen die SPD behaupten und den Bürgermeister stellen. Im Programm sind besonders Bildung, Wirtschaft und Mobilität die wichtigsten Themen.
Die konkurrierende SPD stellt den amtierende Bürgermeister Andreas Bovenschulte als Spitzenkandidaten auf. Die Entwicklung der Wirtschaft steht in ihrem Programm an erster Stelle. Diese soll in einem drei Milliarden schweren Klimafonds ökologisch umgestaltet werden.
Maike Schaefer, momentane Mobilitätssenatorin, führt Die Grünen in die Bürgerschaftswahl. Für Die Grünen steht besonders der Klimaschutz im Vordergrund. Bremen soll bis 2038 klimaneutral werden. Außerdem setzen sie auf sozialen Zusammenhalt und Sicherheit.
Kristina Vogt ist Spitzenkandidatin bei der Linken und derzeit Wirtschaftssenatorin in Bremen. Die Bremer Linke will einen kostenlosen öffentlichen Nahverkehr schaffen, finanziert mit einer Anhebung der Grundsteuer auf Wohneigentum.
Der Spitzenkandidat für die FDP ist Thore Schäck. Die FDP will besonders die Bildung in Bremen fördern. Hochschulen, Kitas und Schulen stehen im Mittelpunkt. Außerdem soll der motorisierte Individualverkehr in Bremen gefördert werden und die Obernstraße soll straßenbahnfrei werden.
Bei der AfD herrscht ein anhaltender interner Streit, da sich zwei Gruppen als Vorstand sehen und unabhängig voneinander Listen einreichen. Somit steht bis jetzt auch kein Wahlprogramm. Außerdem ist Piet Leidreiter für die Bürger in Wut (BiW) ganz vorne auf der Liste der rechtspopulistischen Partei.
Das ist nur ein kleiner Auszug aus den Parteiprogrammen. Für genauere Infos sind folgender Artikel im Weser-Kurier: Bürgerschaftswahl 2023: Die Wahlprogramme der Bremer Parteien (weser-kurier.de) und die Wahlprogramme (auch immer in Kurzformen im Internet zu finden) zu empfehlen.
Wahlen können ein abschreckendes Thema sein. Vor allem, wenn man noch nicht lange an einem Ort wohnt, die Stadt und die Kandidat*innen nicht kennt. Aber wenn man sich mal ein bisschen damit beschäftigt, ist das alles gar nicht mehr so überwältigend. Informiert euch und geht zur Wahl um euer Bremen mitgestalten zu können!