„Droht ein neuer Krieg?“; „Ukraine: Die Lage wird ernst!“; „Ukrainische Zivilisten üben Krieg“; …

Dies sind nur einige wenige der zahlreichen Schlagzeilen der letzten Wochen. Der Ukraine-Russland-Konflikt ist Gesprächsthema Nummer Eins. Es wird davon gesprochen, dass die Lage eskalieren und Putin tatsächlich in die Ukraine eindringen könnte. Doch warum? Und wie ist es überhaupt soweit gekommen? Welcher geschichtliche Hintergrund prägt diesen Konflikt?

Diese Fragen habe ich mir auch gestellt, jedoch bei meiner Recherche schnell gemerkt, dass diese ganze Situation einen langen und komplizierten Vorlauf hat. Es würde also den Rahmen sprengen, hier alles detailliert wiederzugeben. Allerdings habe ich trotzdem den Versuch gewagt, die wichtigsten Ereignisse des letzten Jahrzehnts so kurz wie möglich zusammenzufassen; vielleicht gelingt es mir so, diese komplizierte Situation ein wenig aufzuklären.

Angefangen hat alles eigentlich schon Ende 2013/Anfang 2014. Im November 2013 beginnen in der Ukraine die sogenannten „Euromaidan- Proteste“. Auslöser der Proteste ist die Erklärung der ukrainischen Regierung, das Assoziierungsabkommen mit der Europäischen Union nicht unterzeichnen zu wollen. Hunderttausende Menschen jedoch, die an den Protesten teilnehmen, fordern die Unterzeichnung dieses Abkommens und außerdem die Amtsenthebung von Präsident Wiktor Janukowytsch. Mehr als 100 Menschen sterben im Verlauf der Proteste aufgrund der brutalen Vorgehensweise der Sicherheitskräfte.

Am 21. Februar unterzeichnen die ukrainischen Oppositionsführer dann ein Abkommen zur Beilegung der Krise und zu vorgezogenen Präsidentschaftswahlen. Jedoch akzeptieren Teile der Opposition diese Vereinbarung nicht und beschließen am gleichen Tag die Rückkehr des ukrainischen Parlamentes zur Verfassung des Jahres 2004 und entheben unter anderem Präsident Janukowitsch seines Amtes. Er taucht nach diesen Vorkommnissen unter.

Februar 2014 folgen auf der Halbinsel Krim, welche bis dato eine Autonome Republik innerhalb des ukrainischen Staates darstellte, Auseinandersetzungen zwischen Anhängern und Gegnern der neuen ukrainischen Regierung. Am 27. Februar werden der Regierungssitz und das Parlament der Krim dann von prorussischen Milizen gestürmt und besetzt. Außerdem landen einen Tag später ungefähr 200 russische Soldaten auf einem Luftwaffenstützpunkt der Krim.

Daraufhin kommt es im März zu einem, nach ukrainischem Recht, illegalen und offensichtlich von Russland inszenierten Referendum über den Anschluss der Krim an Russland. Und warum ist die Krim für Russland so wichtig? – Der dortige Hafen Sewastopol ist einer der wenigen eisfreien Häfen auf europäischer Seite. Und diesen möchte Russland natürlich für sich beanspruchen. Ein eisfreier Hafen ist offensichtlich in den Punkten Handel und Schiffstransporte für Russland von großem Vorteil.

Im April beginnen schließlich Kämpfe zwischen prorussischen Separatisten und ukrainischem Militär im Osten der Ukraine, bei denen viele Menschen ums Leben kommen. Einen erneuten Höhepunkt erreicht die Ukraine- Krise am 17. Juli, als ein ziviles Flugzeug der Malaysia-Arline, welches von Amsterdam nach Kuala Lumpur fliegt, über der Ukraine abgeschossen wird und tragischerweise kein Mensch an Bord überlebt. Verantwortlich waren offenbar Separatisten, welche eine Buk-Rakete russischer Bauart auf das Flugzeug abgefeuert hatten.

Eine erste Waffenruhe tritt im September mit dem Minsker Abkommen in Kraft, welche allerdings nicht lange anhält. In den Jahren 2015 und 2016 äußern sich die Unruhen immer wieder in kriegerischen Auseinandersetzungen zwischen den russischen und ukrainischen Truppen. Daraufhin findet 2016 in Berlin ein Gipfeltreffen zur Krise statt, an dem neben Russlands Präsident Wladimir Putin und dem ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko auch Angela Merkel teilnimmt. Sie empfängt hier erstmals seit Beginn der Ukraine-Krise Russlands Präsidenten. Auf Grundlage des Minsker Friedensabkommens wird sich dabei auf eine sogenannte „Roadmap“ zur Friedenslösung geeinigt. Zwischen 2017 und 2019 gibt es zwar weniger Gefechte und der Konflikt weitet sich auch nicht auf andere Regionen aus, doch die Lage auf der Halbinsel Krim ist alles andere als entspannt. Immer wieder kommt es zu Kämpfen, was dazu führt, dass im Dezember 2019 in Paris eine erneute umfassende Umsetzung des Waffenstillstandes zwischen der Ukraine und Russland ausgearbeitet wird.

Jedoch gerät die Lösung des Ukraine-Konflikts 2020 erneut ins Stocken, was uns nun zur aktuellen Lage führt. Russland wirft der Ukraine vor, zu wenig für die Umsetzung des Pariser Paktes zu tun und Ende Juli sowie erneut Anfang des Jahres 2021 werden Stellungen des ukrainischen Militärs mit schweren Geschützen beschossen. Dies führt dazu, dass die NATO Russlands Handeln verurteilt und einen Abzug der Truppen an der ukrainischen Grenze fordert. Die Lage scheint sich daraufhin tatsächlich im April zu entspannen, jedoch hält Russlands Marine im September trotzdem Übungen im Schwarzen Meer ab. Auch ukrainische Militärübungen, unter Beteiligung der USA, finden in der Region Cherson, welche an die Krim angrenzt, statt.

Anfang November sind nahe der ukrainischen Grenze erneut Truppenbewegungen Russlands zu beobachten und nach neuesten Erkenntnissen hat Russland in Gebieten unweit der Ukraine über 100.000 Soldaten stationiert. Und warum all dies? Hauptsächlich ist es eine Drohung Putins, die NATO nicht weiter in den Osten zu erweitern und die Ukraine nicht in das Bündnis aufzunehmen.

Wie reagiert nun Deutschland auf diese Situation? Nun, um einem Eskalieren der Situation vorzubeugen, lehnt die Bundesregierung zunächst Waffenlieferungen an die Ukraine ab und setzt auf diplomatische Verhandlungen zwischen der EU und Russland. Außerdem droht die EU mit weiteren Sanktionen für Russland und Bundeskanzler Olaf Scholz kündigte zudem an, sich in Kürze persönlich mit Präsident Putin in Moskau zu treffen, um über die Ukraine-Krise zu sprechen. Doch ist dies genug? Unter den Verbündeten im Osten der EU wachsen immer mehr Zweifel an Deutschlands Kurs gegenüber Deutschland. Die Verweigerung, deutsche Waffen an die Ukraine zu liefern, wird von Kiews Bürgermeister Vitali Klitschko als Verrat wahrgenommen.

Ob diese Maßnahmen nun ausreichen werden, bleibt erstmal abzuwarten. Ich für meinen Teil hoffe natürlich, dass eine Einigung gefunden wird und das tatsächliche Ausbrechen eines Krieges verhindert werden kann. Dabei hoffe ich vor allem auf die Hilfe Joe Bidens, der bereits mit Putin telefonierte und immer noch auf Deeskalation setzt. Ich denke außerdem, dass die EU-Staaten hier mit den USA zusammenarbeiten müssen, um eine sinnvolle und langanhaltende Lösung zu finden.
Allerdings kann ich auch nur spekulieren und hoffe, mit diesem Artikel immerhin einen kurzen Überblick über die Ukraine-Russland-Situation gegeben zu haben.

 

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https://www.spiegel.de/ausland/russland-ukraine-konflikt-joe-biden-fordert-bei-nbc-amerikaner-zum-verlassen-der-ukraine-auf-a-9fd8c1b1-8d9f-466d-8e0e-e11c83776067#bild-9c481982-aca3-4c50-9752-3fe3e3204fe1

https://www.mdr.de/nachrichten/welt/osteuropa/politik/ukraine-russland-nato-eu-balkan-serbien-102.html