Tansanias erster Präsident und Protagonist der NIEO

Julius Nyerere war eine der prägendsten Figuren der NIEO: Antikolonialer Präsident, begabter Diplomat und sozialistischer Vordenker.

Julius Nyerere – Protagonist der NIEO

 von Maximilian Rümenapf

Die Ursachen für Ungleichheiten sind immer verschiedene, doch das Phänomen zieht sich wie ein roter Faden durch die Menschheitsgeschichte. Begleitet werden sie stets von Personen und Gruppen, die ihnen entgegenwirken möchten. Dieser Text beschäftigt sich mit einer Person, die genau solch ein Ziel verfolgte, nämlich Julius Kambarage Nyerere. Dabei stehen seine Ideen und seine Rolle in der NIEO – der 1974 von der UN-Generalversammlung beschlossenen Reform der Weltwirtschaft in eine New International Economic Order – im Fokus.

Nyerere gehörte 1954 zu den Gründern der Unabhängigkeitsbewegung Tanganyika African National Union, die das Land seit Ende der Kolonialzeit 1961 ununterbrochen regiert (heute unter der Bezeichnung Chama Cha Mapinduzi). Nyerere war zunächst Premierminister, und von 1964 bis 1985 Staatspräsident von Tansania. Er war maßgeblich an der Entwicklung des Landes beteiligt. Die Arusha-Deklaration von 1967, in der politische Leitlinien im Sinne des so genannten Ujamaa-Sozialismus definiert wurden, stammte maßgeblich aus seiner Feder (LIPortal 2019: 11-12).

Ujamaa bedeutet in Swahili so viel wie Familie, Familiensinn oder Dorfgemeinschaft. Es ist die Idee einer sozialistischen Gesellschaft, die sich auf die vorkolonialen Gemeinschaften in Tansania beruft, insbesondere das Gemeineigentum und die gemeinschaftliche Arbeit. Nyerere schlägt vor, die Idee der Großfamilie auf die ganze Gesellschaft auszuweiten. Nyerere begründet diese Neuinterpretation des Sozialismus mit der im landwirtschaftlich geprägten Tansania fehlenden Klassengesellschaft im herkömmlichen marxistischen Sinne. Er widerspricht der These vom unausweichlichen Klassenkonflikt als Bedingung für eine sozialistische Gesellschaft (Nyerere 1974).

 Die ersten Jahre der noch jungen Nation waren von wirtschaftlichem Wachstum geprägt gewesen. Mit der Öl-Krise ab 1973 stagnierte die Wirtschaftsleistung. Eine Vielzahl anderer externe Faktoren führte das Land in eine anhaltende Krise: anhaltende Dürren, schlechte Ernten und eine Invasion des Nachbarlands Uganda 1978, welche die Armee zurückschlug (Hodd 1988: 34). Die große ökonomische Not und der Bedarf nach Industrialisierung verschärften bereits zuvor bestehende Ungleichheiten zwischen Tansania und den anderen Ländern des Globalen Südens und den ehemaligen Kolonialmächten des Globalen Nordens. Diese Ungleichheit bedurfte einer Lösung.

In den 1950er und 1960er Jahren war man sich sicher, dass die liberale Idee eines freien Marktes mit starken privaten Anlegern, nicht mit der gleichzeitigen Entwicklung ärmerer Länder in Einklang zu bringen ist. Diese Kritik an den neo-klassischen Ideen, war vor allem bei vielen Studierenden in Tansania zu beobachten, die später die Regierung bilden sollten. Diese Denkrichtung und ihre offene Kritik, verloren jedoch nach kurzer Zeit an Einfluss. Ab den 1970er Jahren vertrat der Großteil einflussreicher Wirtschaftswissenschaftler wieder die These eines freien Marktes. Der Grund dafür war die hohe Armut in den Entwicklungsländern, welche nicht dieser Idee folgten und die – relativ gesehen – geringere Armut innerhalb anderer Länder, welche dem freien Markt Modell folgten. Taiwan oder die Elfenbeinküste wurden für solche Länder gehalten (Hodd 1988: 35).

Nyerere war bekennender Sozialist und Gegner dieser Annahmen. Er versuchte, als Staatspräsident Tansanias jahrzehntelang sich gegen diese Zwänge zu wehren und kam auf andere Erklärungen für Ungleichheiten. Im Kontext der Ölkrise zum Beispiel, sagte Nyerere: „Wenn eine Gruppe von Menschen sich einen ungerechten Anteil aneignet, bleibt für die anderen weniger übrig. Als die Ölrechnungen Tansanias von ca. 200 Mio. im Jahr 1973, auf 750 Mio. im Jahr 1975 stiegen, war das eine Verringerung unseres Wohlstands und eine Erhöhung des Wohlstands eines anderen“ [1] (Übers. D. Verf., Nyerere 1983: 100).

In seiner Vorstellung einer gerechteren Weltwirtschaftsordnung verband er zwei unterschiedliche Denkmuster. Auf der einen Seite, einen humanistischen Ansatz, in Form einer weltumgreifenden Großfamilie, begründet auf gegenseitigen Verpflichtungen. Auf der anderen Seite hatte er ein Verständnis von armen und reichen Ländern, also zwei unterschiedlichen antagonistischen Klassen. Demnach existieren zwei Gruppen von Staaten, welche grundsätzlich unterschiedlichen Zugang zu Ressourcen haben, wobei die automatischen Markttendenzen die Reichen begünstigen (Nyerere 1982: 7). Die Welt sei stark hierarchisch in arme und reiche Länder eingeteilt. Diese Unterschiede sind durch die internationale politische und ökonomische Ordnung an sich und den ihr zugrundeliegenden Theorien von multilateralem Freihandel bedingt (Lal 2015: 17).

Realpolitisch zeige sich das in den hohen und stetig ansteigenden Zinsraten der an arme Länder vergebenen Kredite, speziell in den 70er und 80er Jahren. Dadurch entstand ein Teufelskreislauf: Häufig mussten die Länder neue Kredite aufnehmen, um alte, noch ausstehende zu bezahlen, die dann wiederum höhere Zinsen mit sich brachten. Zudem sind die unterschiedlichen relativen Marktpreise, zu denen auf dem Weltmarkt gehandelt wird, ein weiterer Grund für internationale Ungleichheiten. Die Preise der exportierten Primärgüter entwickeln sich stetig negativ und so verlieren die Länder durch geringeren Gewinn beim Export an Kaufkraft und auf längere Sicht an Wohlstand. Ein ungleicher Tausch findet satt und bedingt den ökonomisch „unterentwickelten“ Zustand mancher Länder und den Reichtum anderer (Nyerere 1985: 490-92). „Die Preise von Industriegütern werden nach zwei Kriterien festgelegt“, analysierte Nyerere. „Erstens nach den Produktionskosten, die den Produzenten einen hohen Lebensstandard ermöglichen, und zweitens nach dem, was der Markt hergibt – was durch den Wettbewerb zwischen den Reichen bestimmt wird. Und Tansania wird entweder zu dem festgesetzten Preis kaufen oder darauf verzichten.“ [2] (Übers. D. Verf., Nyerere 1983: 102).

Auch zwei Jahre später hielt Nyerere an diesem Entschluss fest. „Dies alles führt zu einer Art internationalem Autoritarismus. Wirtschaftliche Macht wird als Ersatz (…) genutzt, um den einseitigen Willen der Mächtigen durchzusetzen. Die souveräne Gleichheit aller Nationen wird ignoriert, ebenso wie die zukünftige Stabilität der Welt als Ganzes“ [3] (Übers. D. Verf., Nyerere 1985: 494).

Der Kampf Nyereres diesem System entgegenzuwirken, nahm viele unterschiedliche Lösungsansätze an. Mit dem Ujamaa-Sozialismus hatte er ein Konzept auf nationaler Ebene formuliert. International stand er für die Idee von kollektiver “self reliance“ der armen Staaten im globalen Süden. Die Überlegung dahinter war, dass sich die Länder innerhalb kollektiver Föderationen, ohne Abhängigkeiten zum globalen Norden entwickeln und sich aus der internationalen Wirtschaftsordnung abkapseln müssten. Nur so sei eine stabile, gemeinsame Entwicklung möglich. Konkret plante Nyerere an einer ostafrikanischen Föderation mit den Nachbarländern Kenia und Uganda (Lal 2015: 21). Nyerere war sich dabei jedoch bewusst, dass diese Bündnisse keine endgültige Lösung bieten konnten, sondern nur ein Zwischenschritt zu einer globalen Gemeinschaft sein sollten (Bjerk 2015: 193). Die Bemühungen scheiterten hingegen an ideologischen Unterschieden, starkem Konkurrenzkampf und unterschiedlichem Grad der Industrialisierung der einzelnen Staaten (Lal 2015: 21).

Nyereres Lösungsansatz lag in einer grundlegenden Änderung der globalen Wirtschaftsordnung als Ganzer. Das bedeutete eine Kritik an all ihren Ideologien, Gesetzen und Regulierungen. „Die sogenannte Neutralität des Weltmarktes entpuppte sich als Neutralität zwischen Ausbeuter und Ausgebeutetem, wie zwischen einem Raubvogel und seinem Opfer (…). Wir sind zusammengekommen, um mit den Industriestaaten über eine Änderung der Gesetze und Praktiken des Weltmarktes und der Finanzen zu verhandeln“ [4] (Übers. D. Verf., Nyerere 1980: 56). Nyerere wechselte zwischen dem Fordern nach moralischer Verantwortung des globalen Nordens gegenüber Ländern des globalen Südens und dem Versuch, die ärmeren Länder zusammenzuführen und eine gemeinsame Forderungskraft gegenüber den reicheren Staaten zu entwickeln, hin und her (Lal 2015: 23).

Die 1974 entstandene NIEO hat ihre Wurzeln in diesen Forderungen Nyereres und anderen linken Staatschefs, die ähnliche Ideen und Kritiken äußerten. Nyerere und sein Land waren ein wichtiges Mitglied der NIEO und beeinflussten diese stark. Tansania war eins der lautstärksten Mitglieder und ein großer Vertreter des antikolonialen Internationalismus der 60er und70er Jahre (Lal 2015: 20). Nyereres Idee von „self reliance“ brachte viele postkoloniale Nationen und auch die NIEO dazu, ökonomischen Souveränität für einzelne Länder zu fordern, zu unterstützen und diese Forderung als legitim anzusehen. Dabei wurde diese Denkrichtung oft mit einer Art Protektionismus gleichgesetzt. Die Versuche der NIEO postkoloniale Staaten mithilfe von staatlicher Kontrolle oder Intervention vor multinationalen Unternehmen zu schützen, fußten auf diesen Gedanken (Getachew 2019: 153). 

Zugleich brachte er neue Denkweisen bezüglich kollektiver und individueller Menschenrechte auf, die maßgeblich den Umgang der NIEO mit diesen bestimmen sollten. Die Idee war ein Abwägen und Kombinieren beider, statt den Fokus stark auf individuelle Menschenrechte zu setzen. Nyereres Konzepte von Selbstbestimmung und der notwendigen Verknüpfung von wirtschaftlicher Macht und der politischen Ebene, wirkten entscheidend auf die Ausarbeitung der NIEO und ihren Forderungen ein. Des Weiteren appellierte er öfter daran, die wirtschaftliche Vorherrschaft und Dominanz des globalen Nordens stärker wahrzunehmen und in der Ausarbeitung in den Fokus zu nehmen. Nur mit der Aufhebung dieser Verhältnisse sei die politische und wirtschaftliche Selbstbestimmung ärmerer Länder möglich (Lal 2015: 19-28).

Tansania war dabei nie ein besonders großes oder reiches Land. Die Gründe für seine Relevanz und Wichtigkeit in der damaligen Debatte, finden sich in der Außenpolitik und in der Person Nyerere. Außenpolitisch versuchte der Staat in Zeiten des Kalten Krieges um 1964, unabhängig zu bleiben. Somit war er in der Lage, autonome Wege als Nation einzuschlagen. Tansanias allianzlose und neutrale Situation bildete zu der Zeit eine Ausnahme (Bjerk 2015: 229). Des Weiteren unterstützte er Unabhängigkeitsbewegungen in Nachbarländern auf Grundlage der Annahme, Tansania sei nur sicher, wenn auch die Nachbarstaaten frei sein würden (Bjerk 2015: 183). Nyereres persönlicher Idealismus und sein Festhalten an der Idee panafrikanischer Bündnisse und ihrer Unabhängigkeit, definierte im Allgemeinen die tansanische Außenpolitik (Bjerk 2015: 184). Zudem war er diplomatisch talentiert, was ihm internationales Ansehen einbrachte. Seine unorthodoxe Eloquenz, seine persönlichen Prinzipien oder auch seine Reden im Allgemeinen, wurden international geachtet. Gleichzeitig stellte Tansania, für viele Außenstehende ein hoffnungsvolles Beispiel für gelungene Unabhängigkeit in Afrika dar (Bjerk 2015: 202).

Auf die wirtschaftliche Misere Tansanias Ende der 70er wurde später in Form von Krediten der Weltbank und des IWFs reagiert, welche das afrikanische Land und seine Wirtschaft stabilisieren sollten. Die Kredite waren teils an gewisse Konditionen gebunden und brachten Strukturanpassungsprogramme mit sich (Hodd 1987: 93). Als Staatspräsident sträubte Nyerere sich jahrelang gegen den Druck des IWFs und kämpfte in den Verhandlungen gegen die Strukturanpassungsprogramme und die Konditionen an.Im IWF sah Nyerere ein weiteres Instrument der reichen Länder, die ökonomische und ideologische Ordnung beizubehalten und dabei die Kontrolle über die armen Länder weiter auszubauen. Die Konditionen der Kredite seien den Verhältnissen der Länder des globalen Südens nicht entsprechend. Sie seien nicht dazu gedacht, strukturelles Ungleichgewicht aufzuheben, sondern kurzsichtig und kostspielig. Dabei erzeugen sie Zwänge, denen nur schwer zu entkommen sei, so Nyerere (Nyerere 1985: 493). 

Doch all sein Engagement und seine Aktivitäten waren, ähnlich wie das Projekt der NIEO zum Scheitern verurteilt. 1985 trat Julius Nyerere als tansanischer Staatspräsident zurück. Schon kurz darauf im September 1986 einigten sich seine Nachfolger auf ein Kreditabkommen mit dem IWF und stimmten den Strukturanpassungsmaßnahmen zu, welche eine starke Austeritätspolitik vorsahen. Ziel war es, die Haushaltsdefizite abzubauen und das Zurückzahlen der Schulden zu ermöglichen (Brüne 1987: 59). Es trat eine allgemeine Abhängigkeit von wirtschaftlichen Bestimmungen des IWFs und eine starke Liberalisierung der Wirtschaft ein. Tansania gehört heutzutage zu den ärmsten Ländern der Welt.  

[1] „When Tanzania’s oil bills went up from about 200 million in 1973 to 750 million in 1975, that was a reduction in our wealth and an increase in someone else’s wealth.“ (Nyerere 1983:100).

[2] „This is because the tractor price is fixed, according to two criteria: first, those costs of its production which will enable its producers to enjoy a high standard of living; and second, what the market wilI bear–which is determined by competition among the rich. And Tanzania will either buy at the price set, or go without.“ (Nyerere 1983: 102).

[3] „What all this amounts to is an increasing tendency towards a kind of international authoritarianism. Economic power is used (…) in enforcing the unilateral will of the powerful. The sovereign equality of all nations is ignored, as is the future stability of the world as a whole.“ (Nyerere 1985:494).

[4] „The so-called neutrality of the world market place turned out to be a neutrality between the exploiter and the exploited, between a bird of prey and its victim. (…) So we came together in order to negotiate with the industrialized states for changes in the laws and practices of world exchange and finance.“ (Nyerere 1980: 56).