Die Bewegung der Blockfreien Staaten

Die Entwicklungsgeschichte der Blockfreien, ihre Forderung nach einer NIEO und heutige Relevanz

 von Thies Meyer

„Die Dritte Welt beginnt, ihre Muskeln spielen zu lassen“ (Dinkel 2015: 139), schreibt die britische Sonntagszeitung The Observer. In der Times ist die Rede vom Rasseln der Blockfreien Staaten mit dem „Wirtschaftssäbel“ (Dinkel 2015: 139). Es ist das Jahr 1973. Die Medien berichten aus Algier, der Hauptstadt Algeriens, als Zeitzeugen über die „Bewegung der Blockfreien Staaten“. Es ist eine Zeit durchdrungen vom Kalten Krieg, eine Eiszeit zwischen den ideologischen Gegensätzen von Ost und West. Eine Zeit, in der ein globaler Wandel spürbar ist, besonders für die Staaten mit kolonialer Vergangenheit. Die Blockfreien Staaten befinden sich im Spagat zwischen einer Chance auf eine Position wirtschaftlicher Stabilität und der Gefahr, in eine instabile Lage zu rutschen. Sie ringen um ihr Ziel, eine New International Econmic Order (NIEO) zu formen. Doch wie kam es genau zur Entstehung dieses Bündnisses und warum setzte es sich so engagiert für eine NIEO ein?

Bandung-Konferenz als Vorläufer der Gründung

Bereits 1955 auf der einwöchigen Konferenz von Bandung formulierten Vertreter ehemaliger Kolonien und spätere Mitglieder der Blockfreien ihre Anliegen. Beim Treffen in der indonesischen Stadt kamen 340 Abgesandte aus 29 Ländern und Kolonien (Dinkel 2015: 65). Erstmals brachten afrikanische und asiatische Staaten ihre Interessen gemeinsam zum Ausdruck. Schon damals war Anwesenden und Außenstehenden die Heterogenität der Staaten bewusst: ob Unterschiede in Geschichte, Traditionen, Religionen, politischem System oder im Stand der wirtschaftlichen Entwicklung sowie der politischen Unabhängigkeit ihre Länder (Dinkel 2015: 59-60). Die Länder waren aber auch in einem weiteren zentralen Punkt heterogen und unterschiedlicher politischer Auffassungen – nämlich bei der außenpolitischen Positionierung im Zuge der zwei dominierenden Systeme des Ost-West-Konflikts. Einige Staaten wie Ägypten blieben neutral, Indonesien oder Nepal schlugen gar eine klare Positionierung in dieser Frage aus (Dinkel 2015: 59-60), was später ein ausschlaggebender Anlass zur Gründung der Bewegung war.

Medial war das Treffen bemerkenswert, denn noch nie zuvor hatte ein gemeinsames Zusammenkommen zur Beratung dieser Staaten und antikolonialen Bewegungen, von denen sich 1955 immer noch einige nicht aus den Abhängigkeitsfesseln ihrer Kolonialmächte befreien hatten können, stattgefunden. Mit wenig politischer oder diplomatischer Vorerfahrung nahmen sich die Staaten an, den „Spagat“ zu meistern. Die Dekolonisierung eröffnete Chancen, die politischen Spannungen und daraus resultierenden Konflikte des Kalten Kriegs offenbarten hingegen Gefahren (Dinkel 2015: 61). Zusätzlich stellten ihre sozioökonomisch prekären Bedingungen die Bandung-Teilnehmer vor eine Herausforderung (Dinkel 2015: 61).

Das Ziel der Bandungkonferenz war, eine Asiatisch-Afrikanische Solidargemeinschaft zu formen und in den Folgejahren verfestigte sich dieser Gedanke allmählich (Dinkel 2015: 65). Zwar wurden auf der Konferenz keine konkreten Forderungen direkt in Ergebnisse umgesetzt, doch viel wichtiger war die Signalkraft nach außen. Denn die postkolonialen Staaten bekamen erstmals eine echte Fläche der Sichtbarkeit und Aufmerksamkeit, sie wurden medial und politisch gehört und erarbeiteten sich internationale Mitsprache (vor allem auch durch die Aufnahme vieler Länder in die UN). Ohnehin waren die Vereinten Nationen (UN) ein weiterer wichtiger Bezugspunkt, auf den die Bandung-Mitglieder hoffen konnten, weil diese ihre Unabhängigkeit und ihr unter anderem vom indonesischen Präsidenten Sukarno eingefordertes Recht, in der internationalen Politik gehört zu werden und Mitsprache zu erhalten, schützte (Dinkel 2015: 70). Zudem konnten sie sich immer wieder auf die dauerhafte Achtung der UN-Charta berufen.

Der Dekolonisierungsprozess schritt voran und verschaffte den neuen Regierungen Legitimation (Dinkel 2015: 96). Dieses Ereignis markierte einen wichtigen geschichtlichen Moment für die Blockfreien, da Bandung der Grundstein für ihre Gründung war. Die von beiden Systemen im Kalten Krieg unabhängige Einordnung zu keinem der zwei Parteien mündete später in der namensgebenden „Blockfreiheit“ der Bewegung. Daher entstammt auch der Begriff „Dritte Welt“.

Gemeinsame Kolonialgeschichte, wirtschaftliche Abhängigkeiten: die Entstehung der Blockfreien Staaten

1961 erhob die „Dritte Welt“ ihre Stimme durch die Gründung einer internationalen Organisation, der Bewegung der Blockfreien Staaten. Der Hauptantrieb für die Entstehung war die gemeinsame historische Vergangenheit des Kolonialismus, darüber hinaus Neutralitätspolitik und Emanzipation. Während sich andere Staaten einer der beiden gegenüberstehenden Systeme im Ost-West-Konflikt unterordneten, strebte die Bewegung eine von beiden Blöcken unabhängige, also „blockfreie“ Politik, für ein friedliches Zusammenleben und dem Kalten Krieg zuwiderlaufenden militärischen Abrüstung an (Dinkel 2015). Unabhängigkeit bedeutete für sie eigenständiges politisches Handeln.

Im den Folgejahrzehnten des Zweiten Weltkriegs endete die Schreckenszeit des Kolonialismus durch den Widerstand der Länder der Dritten Welt zumindest formal. Doch wirtschaftliche Abhängigkeiten und globale Hierarchien blieben bestehen. Die jungen unabhängigen Staaten suchten nach einem Weg, ihre Unabhängigkeit nicht nur politisch, sondern auch ökonomisch zu festigen, da diese erst mit voranschreitender Dekolonialisierung verstärkt in den Fokus rückten (Dinkel 2015: 163). Während die ehemaligen Kolonialmächte wirtschaftsstrukturelle Vorteile besaßen, die sie historisch mit Gewalt geschaffen hatten, waren die Entwicklungsländer abgehängt. Rückständige und ineffiziente Industriesektoren waren eine der Ursachen für die schwache Wirtschaftskraft im florierenden Prozess des internationalen Handels (Dinkel 2015). Die Vision, alle würden vom globalen Handel gleichermaßen profitieren, blieb eine Illusion, stattdessen herrschte Armut.

Der Kampf der Blockfreien Staaten um eine NIEO in den 1970er Jahren

In diesem Kontext vertraten die Blockfreien die Ansicht, dass fortbestehende koloniale Strukturen den Globalen Süden in seiner wirtschaftlichen Entwicklung aufhalten und damit einen sozialen, wirtschaftlichen Wiederaufbau verhindern würden (Dinkel 2015). Der Ruf nach wirtschaftlicher Emanzipation bekam in den 1970ern Auftrieb. 1973 sahen sich die Blockfreien bereit für den Kampf um eine NIEO. Die Spuren des Kolonialismus waren sichtbar und die jungen Länder hierarchisch und ökonomisch immer noch vom Globalen Norden angehängt. Und so begannen sie in diesem Jahrzehnt erstmals, „ihre Muskeln spielen zu lassen“ (Dinkel 2015: 139).

Die Kritik an der globalen Wirtschaftslage hatte viele Facetten: die 70er-Dekade war geprägt von globalem Wandel, der durch die andauernde Entspannungspolitik zwischen Ost und West, der UN-Aufnahme Chinas oder die Ölkrisen ins Rollen geriet, wodurch sich Konflikte zwischen Industrie- und Entwicklungsländern intensivierten. Folgen der Ölkrisen waren Geldentwertung und ansteigende Erwerbslosigkeit (Dohmen 2022). Die Entwicklungsländer kontrollierten einen Großteil der Ölvorkommen und konnten dieses als strategische Waffe einsetzen, um einerseits die Kräfte unter den blockfreien Entwicklungsländern zu mobilisieren und andererseits Druck auf die ressourcenabhängigen Industrieländer auszuüben (Dinkel 2015: 157-158). Beispielsweise hatten die Blockfreien keinen Zugriff auf ausländische Unternehmen, die in ihrem eigenen Staatsgebiet den Rohstoffverkehr kontrollierten (Dinkel 2015: 220). Zudem stellten die internationalen Handelsregularien eine Blockade für die rohstoffexportierenden Volkswirtschaften des Globalen Südens gegenüber den Industrieländern dar. Daraus leitete sich die besondere Rolle von Öl als Waffe ab, die vor allem Algerien eine Vorreiterrolle bescherte.

Algerien erreichte 1962 politische Unabhängigkeit von Frankreich und verschaffte sich bis ins darauffolgende Jahrzehnt einen internationalen Status (Dinkel 2015: 163). Nicht zuletzt wegen ihrer Kooperation mit anderen ehemaligen Kolonien wurde in Algier die in dieser Dekade so zentrale vierte Gipfelkonferenz der Bewegung abgehalten. Von 1973 bis 1976 war der algerische Präsident Houari Boumedienne auch Vorsitzender der Blockfreien (Wikipedia 2022). Boumedienne, der besonders die Nationalisierung der Öl- und Gasförderung vorantrieb, schaffte den wirtschaftspolitischen Durchbruch, indem er die „unilaterale Übernahme von 51 Prozent der vormals französisch kontrollierten Öl- und Gasindustrie“ realisierte (Kreienbaum 2022: 52). Nach Algerien zogen auch weitere Mitglieder der OPEC, die Organisation der Erdöl produzierenden Länder, aus dem Nahen Osten mit und verstaatlichten die Ölvorkommen auf ihrem staatlichen Territorium. Nun kontrollierten die Mitglieder der OPEC einen Großteil der weltweiten Bestände, und gelangten so erstmals in eine aussichtsreiche Verhandlungsposition gegenüber den westlichen Industrieländern (Kreienbaum 2022: 53).

Die Verhandlungsmacht zumindest derjenigen Blockfreien Staaten, die Öl an den Globalen Norden exportierten, stieg im Zuge der Ölschocks der 1970er rasant. Kollektives Handeln eröffnete den Blockfreien zudem neue Handlungsspielräume. Vor allem weil sie sich erhofften, dass die bipolare in eine multipolare Ordnung übergehen würde (Dinkel 2015: 151), ferner eine NIEO etabliert würde.

Ihre Forderungen verfestigten sich entscheidend durch die Kontrolle der Ölvorkommen. Sie leiteten daraus das Credo ab, dass eine dauerhafte Verfügung über die eigenen Ressourcen ein Rechtsgut der Entwicklungsländer sei (Kreienbaum 2022: 53). Diese Überzeugung äußerte Algeriens Präsident Boumedienne auch in Algier 1973. Dort machte er die „Plünderung der nationalen Ressourcen der afrikanischen, asiatischen und lateinamerikanischen Länder“ für den Entwicklungsrückstand der Dritten Welt verantwortlich (Kreienbaum 2022: 54). Darüber hinaus müsse man das natürliche Recht respektieren, dass ehemalige Kolonien ihre Reichtümer wiedererlangen und frei ohne ausländischen Druck nutzen können. Eine bloße Prämie für die ausgebeuteten Ressourcenländer reiche nicht, vielmehr müssten die Industrieländer eine Entschädigung für die jahrzehnte- und jahrhundertelange Ausbeutung zahlen.

1973 zückten die Bündnisfreien Staaten dann ihre „Wirtschaftssäbel“. Die Konferenz von Algier, auf der das Action Program for Economic Co-operation verabschiedet wurde (Dinkel 2015: 221), markierte die wichtigste Vorstufe auf dem Weg zu einer neuen Weltwirtschaftsordnung. Zu den konkreten ökonomischen Forderungen dieses Programms gehörte die nach einer Reform des Welthandelssystems für stabile Rohstoffpreise und weniger Handelsbeschränkungen (Dinkel 2015: 221). Das Recht auf eigenständige Kontrolle über multinationale Unternehmen in ihrem Land sollte ermöglichen, dass absolutes Recht über Gewinne und Vermarktung von Ressourcen den produzierenden Entwicklungsländern gehöre. Weitere wichtige Forderungen waren die nach einer gerechteren Verteilung von Ressourcen, Finanzmitteln oder Technologien, was wiederum eine globale Umverteilung nach sich ziehen müsse. Zudem sollten Industriezweige durch Industrialisierung und damit ihre Chance auf eine Einbindung in die globale Industrieproduktion gestärkt und die internationalen Wirtschafts- und Finanzinstitutionen demokratisiert werden, um den Entwicklungsländern ein gleichgestelltes Mitspracherecht gegenüber den Industrieländern zu geben. Zuletzt müsse mehr Wert auf notwendige Entwicklungshilfen und teilweise auf Schuldenerlass durch Weltbank und Internationalen Währungsfonds gelegt werden.

Das Ziel war also, sich aus Dependenzen, die die Dritte Welt in wirtschaftliche Abhängigkeit zwangen, loszueisen. Durch diese regulativen Mechanismen und Eingriffe in die Wirtschaftsbeziehungen und -strukturen sollte es gelingen, die historisch privilegierte Position der ehemaligen Kolonialmächte auszugleichen. Dadurch würden sie volles Recht und Macht über ihre Ressourcen gewinnen und könnten den Weg zu mehr Wirtschaftswachstum sowie einem besseren sozioökonomischen Status gehen. 1974 stimmte die UN-Vollversammlung schließlich für die zukünftige Ausarbeitung einer neuen internationalen Wirtschaftsordnung (United Nations 1974). Deren Befürwortung war jedoch nicht rechtskräftig bindend, weshalb die NIEO unverwirklicht blieb und lediglich einzelne Forderungen umgesetzt wurden.

Daran, dass in der UN-Agenda die NIEO aufgegriffen wurde, zeigt sich die Mobilisierungskraft der Bündnisfreien. Auch die Industrieländer des Westens registrierten dies:

„Die Industrienationen […] werden sich daraufhin einstellen müssen, dass die Blockfreien […] sich mehr und mehr trotz aller Gegensätze zu einer wirtschaftlichen Interessengemeinschaft zusammenfinden werden, die als Gewerkschaft der Unterprivilegierten gegenüber dem Block der Reichen ihre Beteiligung an der Entwicklung und am Wohlstand mit Kampfmaßnahmen durchzusetzen versuchen werden“,

hieß es in einem Statement des französischen Außenministeriums (Kreienbaum 2022: 58). Die Bündnisfreien verschafften sich bei den Medien und der internationalen Politik Gehör und sie wussten, wie sie ihre Standpunkte in inhaltlichen Auseinandersetzungen über Wirtschaftsthemen in Institutionen wie den UN darlegen, auch weil sie von ihrer Stimmenmehrheit profitierten (Dinkel 2015: 225).

Trotz ihrer Heterogenität schaffte es die Bewegung zumeist, kollektiv und geschlossen bei Entscheidungsfragen abzustimmen, um so für sie profitable Beschlüsse zu erzielen (Dinkel 2015: 226). Ein weiterer Pluspunkt war die wirksame Umsetzung politischer Forderungen, wodurch zum Beispiel die Europäische Gemeinschaft neue Handelsbestimmungen mit afrikanischen Ländern aushandelte.

Im Kontrast dazu offenbarte die Realität aber auch, dass der Globale Norden den Plänen der Bewegung nur schrittweise entgegenkam. Die Lage im Globalen Süden verbesserte sich zwar, jedoch blieben Machtasymmetrien zu den Industrienationen bestehen. Spätestens mit dem Einsetzen des Freihandels in den 1980er Jahren schien die Hoffnung auf gerechtere Verteilung zu ergrauen. Die expliziten Forderungen der NIEO haben sich nie ernsthaft verwirklicht. Ihre Ideen und die Visionen dahinter lebten aber weiter.

Kaum mediale Präsenz – welche Relevanz haben die Blockfreien heute noch?

Fünf Jahrzehnte nach der Konferenz in Algier steht die Frage im Raum, wie die Gegenwart aussieht. Wie groß sind die „Muskelkräfte“ der immer noch existierenden Blockfreien-Bewegung im Kampf um eine neue Weltwirtschaftsordnung in Zeiten von Globalisierung, Klimawandel und vieler Kriegsherde einzuschätzen? Und welche Chancen tun sich in der aktuellen Lage auf?

Die Blockfreien, die in der medialen Kommunikation seit 1990 kaum noch auftauchten, könnten wieder Präsenz in den internationalen Beziehungen bekommen und die Interessengemeinschaft des Globalen Südens ihre Forderungen in Institutionen darlegen. Das aktuelle Beispiel des russischen Angriffskriegs in der Ukraine zieht wirtschaftliche Nachteile für den Globalen Süden nach sich. Ebenso liefert der Klimawandel durch Temperaturanstiege weitere sozioökonomische Krisenerscheinungen wie ausbleibende Ernten oder ein Defizit an verfügbarem Trinkwasser für ärmere Entwicklungsländer. Soziale Ungleichheiten und Armut sowie eine weitgehende Abgeschnittenheit vom Profit der Globalisierung auf dem Weltmarkt wären Kernargumente, die Anlass für eine erneute NIEO-Diskussion nach Algier 1973 wären.