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- Ein Plakat im Viertel mit Handlungsempfehlungen im Falle einer rassistischen Polizeikontrolle
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- Dieses Plakat im Viertel zeigt, dass die Menschen sich mit den Bewohner*innen der Lindenstraße solidarisieren
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- Viele Banner, Sticker, Plakate etc. im Viertel sprechen für Anteilnahme, Mitgefühl und Unterstützung gegenüber Geflüchteten (z.B. Stichwort Moria)
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- „Refugees Welcome“
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- Graffiti im Viertel mit Bezug zu George Floyd und dem Lager in Moria
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- Kritik an Seehofers Politik
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- Ein Plakat im Viertel in Bezug auf den tödlichen Polizeieinsatz in Gröpelingen
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- Dieser Text an einer Ladentür im Viertel unterstreicht die Mentalität vieler Anwohner*innen
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- Dieses Plakat im Viertel erinnert an Personen, die aufgrund von Rassismus sterben mussten
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- Plakat im Viertel mit Kritik an Frontex
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- Ein weiteres Plakat im Viertel gegen rassistische Polizeigewalt
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- „Lager evakuieren!“ (Viertel)
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- Solidarität von Anwohner*innen
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Okt.
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Rassismus-Studie in der deutschen Polizei
Oktober 3, 2020 | | Schreibe einen Kommentar
„Eine Studie, die sich ausschließlich mit der Polizei und dem Vorwurf eines strukturellen Rassismus innerhalb der Polizei beschäftigt, wird es mit mir nicht geben“ – Seehofer
Da es besonders in diesem Jahr vermehrt zu Rechtsextremismusvorwürfen gegen Polizeibeamt*innen (nicht nur) in Deutschland gekommen ist, kam die Idee für eine wissenschaftliche Studie auf, die Rassismus innerhalb der deutschen Polizei thematisieren bzw. untersuchen sollte. Die Bundesregierung befand sich bezüglich dieses Themas länger im Streit. Ein begründendes und jüngstes Beispiel, das für eine Rassismus-Studie spricht, sind 30 Polizist*innen in Nordrhein-Westfalen, welche rechtsextremistische Inhalte über Chat-Gruppen verbreitet haben. Bundesinnenminister Horst Seehofer spricht sich jedoch deutlich gegen eine solche Studie aus (siehe z.B. Zitat), wofür er Kritik aus den Reihen der Parteien, aber auch von Seiten der deutschen Bevölkerung und der Polizei selbst erntet (vgl. tagesschau 2020). So tauchen beispielsweise auch im Bremer Viertel Plakate auf, die Seehofers Einstellung diesbezüglich kritisieren.
Bevölkerungsumfrage 1
Bevölkerungsumfrage 2
Trotz allem hat Seehofer die Studie letztendlich abgesagt. „Das Innenministerium begründete Seehofers Entscheidung unter anderem damit, dass Racial Profiling in der polizeilichen Praxis verboten ist (…) Entsprechende Vorkommnisse seien absolute Ausnahmefälle“ (tagesschau 2020). Er gerät erneut in teilweise sehr starke Kritik von verschiedenen Seiten, was z. B. hier genauer nachgelesen werden kann, verschiedene Umfragen gibt es hier.
„Wenn es keine Daten über Racial Profiling gibt, dann frage ich mich, woher weiß er denn, dass es Einzelfälle sind“ – Rafael Behr, Polizeiwissenschaftler.
Gerade Das Eck im Bremer Viertel ist für Racial Profiling mehr oder weniger „bekannt“, da es sich um einen Ort handelt, an dem viele schwarze Menschen kontrolliert und/oder verhaftet werden. Insgesamt schätzen wir es so ein, dass, obwohl eine Rassismus-Studie im Polizeiwesen zunächst nicht stattfindet, das Bewusstsein der Bevölkerung diesbezüglich sehr geschärft wurde (durch aufeinanderfolgende Vorfälle in diesem Jahr, auch in anderen Ländern -> unter anderem George Floyd).
Quellen: https://www.tagesschau.de/inland/scholz-polizei-rassismus-101.html, https://www.tagesschau.de/inland/seehofer-studie-rassismus-101.html, https://www.tagesschau.de/inland/studie-polizei-rassismus-debatte-101.html, https://www.tagesschau.de/inland/racial-profiling-studie-101.html, https://www.spiegel.de/politik/deutschland/deutschland-mehrheit-haelt-studie-zu-rassismus-bei-der-polizei-fuer-notwendig-a-d27f6117-a9db-4fd7-bdc5-25b9dd4e3640
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