Wer oder was ist bremenports?

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Wenn man bei Google „Bremer Häfen“ eintippt, ist nach Wikipedia der erste Eintrag von bremenports.de. Wenn man sich Senatsprotokolle der letzten 10 Jahre anschaut, wird immer wieder über die Aufgaben und Ziele von bremenports berichtet. In den Nachrichten über die Bremer Häfen wird ebenfalls immer wieder bremenports erwähnt. Ebenso in unserer Lerneinheit zur Hafengouvernance wurde immer wieder über bremenports geredet. Doch was oder wer ist die bremenports GmbH & Co.KG? Warum wurde diese Institution gegründet? Und inwiefern ist bremenports so einzigartig beziehungsweise besonders?

„Vor dem Bundesverfassungsgericht wurde Bremen 1992 attestiert, quasi unverschuldet in eine extreme Haushaltsnotlage geraten zu sein. […] Von 1994 bis 2004 flossen 8,5 Milliarden Euro nach Bremen“ (Hellwig 2018). Durch diese Haushaltsnotlage beschloss der Bremer Senat im Juli 1999 „bis zum Ende der Legislaturperiode 2003 die Verwaltungsaufgaben […] mit dem Ziel der Haushaltskonsolidierung und Zukunftssicherung zu ordnen und die gesamte Landes- und Stadtverwaltung aufgabenkritisch neu auszurichten“ (Mitteilung des Senats vom 6. August 2002: 1). Im Zuge dessen wurde beschlossen, das Hansestadt Bremischen Hafenamtes (HBH) in eine privatrechtliche Rechtsform umzuwandeln. Im Januar 2002 „wurde auf Basis des Ortsgesetzes Sondervermögen Hafen sowie des Landesgesetzes Sondervermögen Fischereihafen“ (Gesellschaftsbericht 2018 bremenports: 14) die bremenports GmbH & Co. KG als 100% Tochtergesellschaft der Freien Hansestadt Bremen (FHB) gegründet. 

Durch die Ausgliederung ergaben sich verschiedene Vorteile im Spektrum der Modernisierungsmöglichkeiten, die es nicht gegeben hätte, wenn der Bereich weiterhin in öffentlicher Hand geblieben wäre. „bremenports wirkt als Gesellschaft u.a. maßgeblich an der Konzeption und am Bau des Tiefwasserhafens mit – eine Chance für die Hafenwirtschaft, aber auch für den bremischen öffentlichen Bereich, da erst das Betätigungsfeld über die bremischen Häfen hinaus und die anderen Arbeitsmöglichkeiten in einer Gesellschaft statt einem Hafenamt sicherstellen, dass das erforderliche Wissen auf hohem Niveau in Bremen erhalten bleibt“(Mitteilung des Senats vom 24. Juni 2004: 4).

Zielsetzung

2002 waren die Ziele der Ausgründung[1] des Hafenamtes unter anderem „die Entwicklung eines schlagkräftigen und flexiblen Hafenmanagements […]“, „die betriebswirtschaftliche Führung der im Sondervermögen Hafen gebündelten Hafeninfrastruktur sicherzustellen […]“, „den Marktauftritt (Drittgeschäft) auch außerhalb der bremischen Landesgrenzen zu ermöglichen […]“ sowie „die Sicherung der internationalen Wettbewerbsfähigkeit des Hafens und die Erhaltung und Schaffung von Arbeitsplätzen und Steueraufkommen, um die Wirtschafts- und Finanzkraft des Landes und der Stadtgemeinde Bremen zu stärken und einen Eigenbetrieb zur Sanierung des Landes zu leisten“ (Mitteilung des Senats vom 24. Juni 2004: 72). Über das Drittgeschäft verzeichnete bremenports allein im Jahr 2018 einen Umsatz in Höhe von rund 3,6 Millionen Euro, welcher rund 900.000 Euro über dem Vorjahr lag (Geschäftsbericht bremenports 2018: 14).

Aufgaben

Die Aufgaben von bremenports werden in den Geschäftsbesorgungsverträgen durch den Senator für Wirtschaft, Arbeit und Häfen geregelt. bremenports betreibt unter anderem die Zwillingshäfen Bremen/Bremerhaven. Ihre Aufgaben beinhalten darüber hinaus „die Bewirtschaftung und Unterhaltung der Hafeninfrastruktur einschließlich aller Hafenbauwerke und technischen Anlagen sowie die Verwaltung und Vermarktung der zugeordneten Gebäude und Liegenschaften, das Bau-, Planungs-, Genehmigungs- und Projektmanagement und die Wahrnehmung der Eigentümer- und Bauherrenaufgaben bei Umbauten, Erneuerungs- und Unterhaltungsmaßnahmen, die Werbung und das Marketing der Freien Hansestadt Bremen sowie Maßnahmen zur Stärkung der Wettbewerbskraft dieser Häfen“ (Mitteilung des Senats vom 24. Juni 2004: 72). Ebenso bietet bremenports ihre Erfahrung international in den Bereichen der Ingenieurdienstleistungen der Hafenplanung und -entwicklung an. Zugleich gibt es die sogenannten Regelaufgaben, die der Geschäftsvertrag definiert, sowie Sonderaufgaben, welche von der FHB beauftragt werden. Regelaufgaben der bremenports sind unter anderem „der Betrieb und Unterhaltung der Hafeninfrastruktur vom sonstigen Sondervermögen Hafen sowie sonstigen Sondervermögen Fischereihafen – Wasserseite – , die Unterhaltung und Weiterentwicklung der Hafenbahnanlagen, die Verwaltung von Immobilien und Grundstücken, die Deichunterhaltung, der Sturmflutdienst und die Maßnahmen des Landschaftsbaus der FHB, das Finanzierungsmanagement für die Regelaufgaben der FHB sowie das Marketing für die Bremischen Häfen“ (Geschäftsbericht bremenports 2018: 14). Die Sonderaufgaben sind keine festgeschriebenen Aufgaben, sondern werden jedes Jahr neu definiert und in Auftrag gegeben. 2017 war dies zum Beispiel „die Umsetzung der von den Gremien beschlossenen Investitionsvorhaben wie den Offshore Terminal“ (Geschäftsbericht bremenports 2017: 15), wogegen 2018 unter anderem der „Abbruch und Neubau Westkaje Kaiserhafen III“ (Geschäftsbericht bremenports 2018: 14) vom Senator für Wirtschaft, Arbeit und Häfen beschlossen und in Auftrag gegeben wurde.

Aufbau von bremenports

bremenports GmbH & Co. KG ist eine besondere Kommanditgesellschaft. Sie ist eine Mischung aus einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung sowie einer Kommanditgesellschaft. Dadurch wird die GmbH zu einer Komplementär-GmbH und ist daher nur beschränkt in Höhe ihres Kapitals haftbar, im Unterschied zur normalen KG, bei welcher der Komplementär[2] mit seinem Privatvermögen uneingeschränkt haftet. Die Kommanditisten[3] haften, genauso wie in der KG, nur mit ihren eingesetzten Kommanditeinlagen (Existenzgründungsportal des BMWi: Gründung vorbereiten).

Die Kommanditistin der bremenports GmbH & Co. KG ist die „Freie Hansestadt Bremen (Stadtgemeinde)“ und die Komplementärin ist die „bremenports Beteiligungs GmbH“. Das heißt, dass die FHB nur mit ihren Einlagen haftbar ist, dadurch jedoch auch nur beschränkte Rechte an der Gesellschaft hat. Nach dem Gesetzt ist sie von der Geschäftsführung und der Vertretung der Kommanditgesellschaft ausgeschlossen. Sie besitzt nur noch ein „Widerspruchsrecht bei ungewöhnlichen Geschäften sowie Kontrollrechte“ (Existenzgründungsportal des BMWi: Gründung vorbereiten). Die aktuelle Mitarbeiterzahl beträgt 373 Arbeitnehmer. Der Geschäftsführer ist seit Januar 2012 Robert Howe, welcher aus der Privatwirtschaft zu bremenports wechselte (Pressestelle des Senats 2012). bremenports ist in 3 Bereiche aufgeteilt. Zum einen gibt es für Presse, Strategie und Compliance, Revision und Antikorruption sowie International und Marketing jeweils eigene Bereiche, welche direkt unter dem Geschäftsführer angeordnet sind, zum anderen existieren die großen Bereiche Hafenbau, Hafenbetrieb und Kaufmännische Angelegenheiten, die wiederum in Unterbereiche aufgeteilt sind. (Siehe Organigramm).

© bremenports (https://bremenports.de/unternehmen/ueber-uns/organisation/)Was zeichnet die bremenports GmbH & Co.KG aus?

Die bremenports GmbH & Co. KG zeichnet sich in dem Sinne aus, dass diese die erste private Hafengesellschaft Deutschlands war, die als 100% Tochterfirma aus einem Stadtamt gegründet wurde (Hanuschke 2020). Damit wurde sie zum Vorreiter der „Port Authoritys“ und immer wieder als Referenz hinzugezogen. Ebenso hat bremenports in den letzten Jahren das Projekt Greenports auf den Weg gebracht, um den Bremer Häfen einen Co2-Neutralen Fußabdruck zu geben. (Dazu siehe Blogeintrag von Thees Bohlesen & Tarik Hijji). Durch dieses Projekt haben sie 2020 den Nordwest-Award gewonnen, welcher die Stärken der Region durch herausragende Projekte aufzeigen soll. Alles in allem hat sich die Ausgründung aus dem Städtischen Amt mehr als bezahlt bemacht und bremenports wächst von Jahr zu Jahr in ihrer Bedeutung für den nationalen sowie internationalen Hafenverkehr.

[1] Ausgründung bedeutet Ausgliederung bzw. Privatisierung, weg von der öffentlichen Hand.

[2] Ein Komplementär ist ein Gesellschafter, der mit seinem Privatvermögen haftbar gemacht werden kann.

[3] Ein Kommanditist ist ein Gesellschafter, der nur mit seinen Einlagen haftet.

Literaturnachweis

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