Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten ausnahmslos für alle auf http://blogs.uni-bremen.de/ eingerichteten Blogs an der Universität Bremen und orientieren sich maßgeblich an denen des Centers für Digitale Medien der Freien Universität Berlin vom 01.06.2007 (Link).
Unter der Adresse http://blogs.uni-bremen.de/ finden Sie das Blog-System der Universität Bremen. Der Dienst wird durch das ZMML (Zentrum für Multimediale Dienste), Bibliothekstraße 1, 28359 Bremen, betrieben, welches auch die zugehörigen Server betreut.
Für die Nutzung dieses Dienstes gelten folgende Allgemeine Nutzungsbedingungen:
§ 1 Geltungsbereich
Die Allgemeinen Nutzungsbedingungen für das Blog-System gelten für jede/n, der/die das System als Nutzungsberechtigte/r im Sinne des § 2 der Allgemeinen Nutzungsbedingungen nutzt.
§ 2 Nutzungsberechtigung
(1) Nutzungsberechtigt sind alle Studierenden, Forschenden, Lehrenden und Angestellten der Universität Bremen, die im Besitz eines gültigen Nutzeraccounts beim Zentrum für Netze und verteilte Datenverarbeitung (ZfN) sind. Zusätzlich sind Personen, die Einrichtungen angehören, mit denen Kooperationsverträge zur Nutzung des Blog-Systems abgeschlossen wurden, nutzungsberechtigt.
§ 3 Registrierung
(1) Die Inanspruchnahme des Dienstes erfordert die Registrierung am Blog-System über den ZfN-Nutzeraccount. Diese erfolgt beim erstmalige Einloggen unter https://blogs.uni-bremen.de/wp-login.php automatisch. Hierbei werden folgende Daten der Nutzer/innen gespeichert: Vor- und Nachname sowie E-Mail-Adresse. Personen, die über keinen ZfN-Nutzeraccount verfügen, können sich nicht registrieren.
(2) Die bei der Registrierung angegebenen Daten müssen korrekt und vollständig sein. Insbesondere darf die verwendete Blog-URL nicht gegen übergeordnete Interessen der Universität Bremen verstoßen (Beispiele: blogs.uni-bremen.de/praesident; blogs.uni-bremen.de/kanzler etc.).
(3) Die Nutzer/innen haben dafür Sorge zu tragen, dass Dritte keine Kenntnis vom Passwort erlangen.
(4) Registrierte Nutzer/innen können ihr Blog jederzeit eigenständig löschen (Einstellungen > Blog löschen). Zudem können Nutzer/innen durch eine Mitteilung per E-Mail an die Adresse: blogs-team@zmml.uni-bremen.de die Löschung ihrer Daten beantragen.
(5) Die im Rahmen der Registrierung erhobenen personenbezogenen Daten sowie die aktuellen Verbindungsdaten werden unter Beachtung der geltenden Datenschutzbestimmungen verarbeitet. Die Daten werden ausschließlich in dem Umfang genutzt, soweit dies für die Begründung, Ausgestaltung oder Änderung des Nutzungsverhältnisses mit dem/der Nutzer/in erforderlich ist. Eine Weitergabe der Daten an Dritte ist ausgeschlossen, sofern nicht der/die Nutzer/in dieses gestattet oder der Betreiber aufgrund gesetzlicher Vorschriften zur Herausgabe verpflichtet ist.
§ 4 Pflichten der Nutzer/Innen
(1) Jede/r Nutzer/in ist verpflichtet, den Namensbereich ihres/seines persönlichen Profils zu vervollständigen. Insbesondere sind die Angaben zu Vor- und Nachname wahrheitsgemäß zu machen.
(2) Jede/r Nutzer/in ist verpflichtet, sämtliche gesetzliche Bestimmungen, insbesondere die Bestimmungen des Urheberrechts und des Datenschutzes, einzuhalten.
(3) Die Weitergabe der E-Mail-Adressen anderer im System registrierter Nutzer/innen ist unzulässig.
(4) Das Blog-System steht den Nutzer/innen zur Kommunikation über Themen zur Verfügung, deren Inhalt relevant für Wissenschaft, Forschung, Lehre, universitäre Verwaltung und akademisches Leben ist. Eine Nutzung zu geschäftlichen oder gewerblichen Zwecken ist nicht zulässig.
(5) Jede/r Nutzer/in ist selbst dafür verantwortlich, dass die von ihm/ihr eingestellten Materialien keine Rechte Dritter verletzen und auch sonst nicht gegen rechtliche Vorschriften verstoßen, insbesondere nicht gegen urheberrechtliche, wettbewerbsrechtliche oder datenschutzrechtlichen Vorschriften. Es ist nicht gestattet, urheberrechtlich geschützte Werke über das Blog-System auszutauschen, zu nutzen oder zu verbreiten, wenn die rechtlichen Voraussetzungen hierfür nicht erfüllt sind. Vor dem Setzen von Links sind die verlinkten Inhalte auf Rechtsverletzungen zu überprüfen. Die Verlinkung auf rechtswidrige Seiten, insbesondere mit extremistischem, volksverhetzendem oder beleidigendem Inhalt ist unzulässig.
§ 5 Nutzungsrechte
(1) Mit der Registrierung wird dem/der Nutzer/in ein eigenes Blog auf dem Blog-System und das entsprechende Nutzungsrecht eingeräumt.
(2) Der/Die Nutzer/in ist dazu berechtigt, weitere Personen als Nutzer im eigenen Blog anzumelden.
(3) Der/Die Nutzer/in bleibt Inhaber/in aller Eigentums-, Urheber-, Verwertungs- und sonstiger Rechte von eingestellten Inhalten. Die genauen Lizenzbestimmungen können die Nutzer/innen über freie Lizenzmodelle wie etwa das Creative Commons eigenverantwortlich festlegen.
§ 6 Missbräuchliche Nutzung
(1) Der/die Nutzer/in hat jede Art der missbräuchlichen Nutzung, nach § 6 Abs. 2 dieser Nutzungsbedingungen, des Blog-Systems zu unterlassen. Der/Die Nutzer/in hat Vorkehrungen dafür zu treffen, dass unberechtigte Dritte keinen Zugang zum eigenen Blog erhalten.
(2) Eine missbräuchliche Nutzung liegt insbesondere vor, wenn über das Blog,
a) Material verfassungswidriger Organisationen oder verfassungswidriges, insbesondere rassistisches Gedankengut verbreitet wird,
b) Pornographie verbreitet wird,
c) Delikte gegen die persönliche Ehre, insbesondere Beleidigung oder Verleumdung begangen werden,
d) oder sonst gegen gesetzliche Vorschriften (z. B. Strafgesetzbuch, Jugendschutzgesetz, Datenschutzgesetz, Urheberrechtsgesetz, Markengesetz) oder gegen das Dienstrecht der Universität Bremen verstoßen wird.
§ 7 Ausschluss von der Nutzung
(1) Nutzer/innen, die gegen die vorliegenden Nutzungsbedingungen verstoßen, können durch das ZMML zeitweise oder auf Dauer von der Nutzung des Blog-Systems ausgeschlossen werden. Dem Ausschluss gehen grundsätzlich eine Aufforderung, das beanstandete Verhalten zu unterlassen und eine schriftliche oder mündliche Anhörung der Nutzer/in voraus, in der auf die Möglichkeit des Ausschlusses hingewiesen wird.
(2) Ausgeschlossene Nutzer/innen können wieder zugelassen werden, wenn sichergestellt ist, dass das missbräuchliche Verhalten in Zukunft unterlassen wird.
(3) Die Absätze (1 und 2) gelten sinngemäß auch für den Fall, dass das ZMML den begründeten Verdacht einer systematischen Unterwanderung interner Sicherheitsvorkehrungen hat (z. B. Einbezug schädlicher Komponenten wie Viren, Würmer, Trojanische Pferde).
(4) Die Universität Bremen behält sich vor, im Sinne einer ökonomischen Verwaltung des Systems die Nutzungsberechtigung von Nutzer/innen ohne weitere Ankündigung zu löschen, die sich innerhalb der vergangenen zwölf Monate nicht mehr am Blog-System angemeldet haben.
§ 8 Haftung
(1) Bei einem schuldhaften Verstoß der Nutzer/innen gegen gesetzliche Pflichten oder die in diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen geregelten Pflichten haftet der/die Nutzer/in nach den gesetzlichen Vorschriften. Für Beamte gilt § 41 Landesbeamtengesetz und für Angestellt und Arbeiter § 14 BAT oder entsprechende tarifvertragliche Regelungen; soweit keine spezialgesetzliche Regelung vorhanden ist, haften die Nutzer/innen für Vorsatz und Fahrlässigkeit.
(2) Das ZMML kann die ständige Verfügbarkeit der Online-Verbindung nicht gewährleisten. Das ZMML bemüht sich, vorübergehende Betriebsunterbrechungen aufgrund von Wartungszeiten und/oder System-immanenten Störungen des Internet zu vermeiden, kann jedoch auch diesbezüglich keine Gewährleistung übernehmen.
(3) Die Universität Bremen haftet nur für grob fahrlässig und vorsätzlich begangene Pflichtverletzungen. Dies gilt insbesondere auch für solche Schäden, die durch das Herunterladen von Materialien oder Software und sonstige Transaktionen an technischen Geräten des Nutzers/ der Nutzerin entstehen.
§ 9 Änderung der Nutzungsbestimmungen
(1) Die Universität Bremen behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen mit Wirkung für die Zukunft zu ändern und zu ergänzen.
(2) Das ZMML ist berechtigt, im Einzelfall Entscheidungen zu treffen, durch welche die Allgemeinen Nutzungsbedingungen konkretisiert oder erweitert werden.
(3) Änderungen werden mit einem Verweis auf die Internetseite, auf der die jeweils aktuellen Nutzungsbedingungen einzusehen sind, schriftlich im Support-Blog des Blog-Systems bekannt gegeben.
Quelle: Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen orientieren sich an denen des Centers für Digitale Medien der Freien Universität Berlin vom 01.06.2007 (Link).
