{"id":162,"date":"2020-07-04T14:10:10","date_gmt":"2020-07-04T12:10:10","guid":{"rendered":"https:\/\/blogs.uni-bremen.de\/rassismusinbremen\/?p=162"},"modified":"2020-10-14T17:54:51","modified_gmt":"2020-10-14T15:54:51","slug":"racial-profiling-in-bremen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/blogs.uni-bremen.de\/rassismusinbremen\/2020\/07\/04\/racial-profiling-in-bremen\/","title":{"rendered":"Racial Profiling in Bremen"},"content":{"rendered":"

Gibt es Racial Profiling in Bremen? <\/strong><\/p>\n

Bereits Anfang 2017 gab es einige Diskussionen um das Thema Racial Profiling in Bremen. In einem \u201aWeser Kurier\u2018-Artikel vom 22. Januar 2017 beteuert Stephan Alken von der Polizei Bremen, dass es kein Racial Profiling in Bremen gebe, auch wenn die Polizei davon ausgehe, dass der Drogenhandel am Hauptbahnhof und im Steintorviertel besonders durch Menschen afrikanischer Abstammung betrieben werde. Stattdessen sei das Benehmen einer Person zentral f\u00fcr die Entscheidung zur polizeilichen \u00dcberpr\u00fcfung. Zudem gebe es im Viertel und am Hauptbahnhof verh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfig viele Polizeikontrollen, da dies Gebiete seien, in denen es in der Vergangenheit bereits viele strafrechtliche Vergehen gegeben habe. Die Initiative \u201aKampagne f\u00fcr Opfer rassistischer Polizeigewalt\u2018 (Kop) in dem Zeitungsartikel jedoch die Meinung, dass es sich um Racial Profiling handle und das Viertel oder der Hauptbahnhof durch dieses zu sogenannten \u201eNo-go-Areas\u201c (Oppel 2017) werden (vgl. Oppel 2017).<\/p>\n

In einem \u201abuten un binnen\u2018-Artikel vom 02. September 2019 ist Thomas M\u00fcller, der selbst 40 Jahre in Bremen als Polizist gearbeitet hatte, ebenfalls der Ansicht, dass die Polizei in Bremen Racial Profiling betreibe. Dies treffe nicht auf alle Polizeibeamt_innen zu und d\u00fcrfe daher nicht generalisiert werden. Es gebe jedoch einige Beamt_innen, deren Handlungen durchaus von einigen ihrer Vorurteile gepr\u00e4gt seien. Diese Vorurteile werden noch dadurch verst\u00e4rkt, so M\u00fcller, dass die Polizist_innen in ihrem Berufsalltag \u201emit bestimmten Bev\u00f6lkerungsgruppen oft nur im negativen Sinne zu tun\u201c (Heidelberger 2019) haben. Auch diesen Vorwurf des Racial Profilings habe die Polizei damals dementiert und darauf hingewiesen, dass sich diesbez\u00fcglich offiziell noch keiner beklagt habe. Diese fehlende Zahl an Beschwerden habe M\u00fcller allerdings auf das Fehlen einer \u201eunabh\u00e4ngige[n] Beschwerdestelle\u201c (Heidelberger 2019) zur\u00fcckgef\u00fchrt.<\/p>\n

Auf diesen \u201abuten un binnen\u2018-Artikel entgegnete L\u00fcder Fasche von der Gewerkschaft der Polizei (GdP) Bremen im November 2019, dass Thomas M\u00fcller generalisierende Vorw\u00fcrfe get\u00e4tigt habe. Zudem weist er das Stattfinden von Racial Profiling am Bremer Hauptbahnhof zur\u00fcck, da es sich hierbei nicht um verdachtsunabh\u00e4ngige Kontrollen handle und die ethnische Zugeh\u00f6rigkeit in diesem Falle nicht alleiniger Grund f\u00fcr \u00dcberpr\u00fcfungen sei (vgl. Fasche 2019). So schreibt er in dem Artikel \u201eRacial Profiling. Wir wehren uns gegen pauschale Rassismusvorw\u00fcrfe\u201c in \u201aBremen Landesjournal\u2018:<\/p>\n

\u201eEin schon l\u00e4ngst nicht mehr ganz kleiner Kreis von Schwarzafrikaner dealt dort [an der Bremer Bahnhofstra\u00dfe] ganz offensichtlich mit Bet\u00e4ubungsmitteln. Will man diesen Handel nun dort unterbinden, muss man schon vorwiegend Schwarzafrikaner kontrollieren. Und dennoch ist auch hier nicht die Hautfarbe das einzige Kriterium. Ort, Zeit, Alter und vor allem Habitus sind auch entscheidend.\u201c (Fasche 2019)<\/p>\n

Eine solche Sichtweise, wie sie das obige Zitat ausdr\u00fccke, sei allerdings die Kernproblematik des Racial Profiling, teilt M\u00fcller in einer Stellungnahme zu Fasches Text mit. Es sei falsch, das Aussehen einer Person als Verdachtsanlass zu nehmen. Vielmehr sei das Benehmen der jeweiligen Person relevant. Zudem sei f\u00fcr M\u00fcller nicht nachvollziehbar, dass die GdP die Schwierigkeit des Racial Profiling abstreite, zumal der Europ\u00e4ische Menschenrechtsrat, der UN-Anti-Rassismus-Ausschuss und die Europ\u00e4ische Kommission diese Schwierigkeit anerkannt haben (vgl. M\u00fcller 2019).<\/p>\n

Auch die Politik in Bremen sei mittlerweile auf das Problem des Racial Profiling aufmerksam geworden. Seit letzter Woche gebe es ein neues Konzept f\u00fcr das Polizeigesetz in Bremen, welches Racial Profiling verbiete und sich auch gegen verdachtsunabh\u00e4ngige \u00dcberpr\u00fcfungen an Orten ausspreche, in denen in der Vergangenheit bereits relativ viele Straftaten begangen wurden. Zur Bek\u00e4mpfung des Racial Profiling sollen B\u00fcrger_innen zudem bald die Berechtigung haben, eine \u201eKontrollquittung mit Angabe des Kontrollgrunds\u201c (Radio Bremen (ed.) 2020) zu bekommen, sollten sie polizeilich \u00fcberpr\u00fcft werden. Dar\u00fcber hinaus sei die Einsetzung eines \u201ePolizeibeauftragten\u201c (Radio Bremen (ed.) 2020) geplant, der eine Mittlerposition zwischen Zivilbev\u00f6lkerung und der Polizei einnehmen und die Polizei au\u00dferdem kritisch \u00fcberwachen solle (vgl. Radio Bremen (ed.) 2020).<\/p>\n

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Plakat im Viertel mit Handlungsempfehlungen im Falle einer rassistischen Polizeikontrolle\u00a0<\/strong>(Quelle: Studierende 2020)<\/span><\/span><\/p>\n

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Wer ist Thomas M\u00fcller?<\/strong><\/p>\n

Wie oben bereits dargestellt, spielt Thomas M\u00fcller eine wichtige Rolle in der Diskussion um Racial Profiling bei der Bremer Polizei.<\/p>\n

Thomas M\u00fcller arbeitete 40 Jahre lang als Polizeibeamter in Bremen, davon fast zwanzig Jahre im Streifendienst in Gr\u00f6pelingen und zehn Jahre als \u201eIntegrationsbeauftragter\u201c (Heidelberger 2019). Mittlerweile ist er pensioniert, engagiert sich aber seit 2016 bei Amnesty International und begutachtet die Polizei pr\u00fcfend.<\/p>\n

Seit einiger Zeit setzt sich M\u00fcller gegen Racial Profiling ein und vertritt die Ansicht, dass die Bremer Polizei Racial Profiling betreibe (vgl. Heidelberger 2019).<\/p>\n

Um mehr \u00fcber seine Erfahrungen, Hintergr\u00fcnde und Ansichten zu erfahren, habe ich am 29.07.2020 ein Interview mit Thomas M\u00fcller durchgef\u00fchrt, welches in der unten aufgef\u00fchrten Audiodatei zu h\u00f6ren ist.<\/p>\n

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