{"id":429,"date":"2018-02-01T11:08:51","date_gmt":"2018-02-01T10:08:51","guid":{"rendered":"https:\/\/blogs.uni-bremen.de\/europablog\/?p=429"},"modified":"2021-06-16T11:18:05","modified_gmt":"2021-06-16T09:18:05","slug":"dialog-ueber-umwege","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/blogs.uni-bremen.de\/europablog\/2018\/02\/01\/dialog-ueber-umwege\/","title":{"rendered":"Dialog \u00fcber Umwege"},"content":{"rendered":"

Ein Gastbeitrag von Sonja Bakes <\/strong><\/p>\n

Das Seminar „Krieg und Vertreibung im S\u00fcdkaukasus“ traf sich am 17. und 18. Januar mit Maja Panjikidze, Georgische Au\u00dfenministerin zwischen 2012 und 2014 und ehemalige Botschafterin Georgiens in Deutschland.\u00a0 <\/span>In Vorbereitung auf den Besuch haben sich die Studierenden ein Semester lang mit der Region S\u00fcdkaukasus besch\u00e4ftigt und sowohl die Vergangenheit des konfliktreichen Gebietes, als auch m\u00f6gliche Zukunftsszenarien betrachtet. In dem zweit\u00e4gigen Gespr\u00e4ch mit den Studierenden diskutierte Maja Panjikidze \u00fcber internationalen Bem\u00fchungen zur Konfliktl\u00f6sung, die Rolle Russlands im Konflikt um Georgien, und europ\u00e4ische und euro-atlantischen Ambitionen Georgiens trotz der Konflikte.
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Die georgischen Gebiete Abchasien und S\u00fcdossetien hatten sich nach dem F\u00fcnftagekrieg<\/a> zwischen Russland und Georgien unabh\u00e4ngig erkl\u00e4rt und sind es seit dem de facto. Hintergrundinformationen \u00fcber den Konflikt finden sich hier<\/a>.<\/a><\/span><\/p>\n

Dialog \u00fcber Umwege<\/span><\/span><\/strong><\/p>\n

Als der Krieg beginnt, ist Maja Panjikidze Botschafterin Georgiens in den Niederlanden. Nachts um eins wird sie in die Botschaft einberufen, um einen Anruf der damaligen Au\u00dfenministerin Georgiens entgegenzunehmen. Sie m\u00fcsse ab jetzt rund um die Uhr in der Botschaft sein, die Situation in S\u00fcdossetien drohe zu eskalieren. Panjikidze ist eine ganze Woche lang damit besch\u00e4ftigt, st\u00fcndliche Updates aus Georgien weiterzuverbreiten um internationale Hilfe, vor allem der EU und NATO, zu mobilisieren. Sie reicht au\u00dferdem Beschwerde beim internationalen Gerichtshof ein. „Ich bin damit die erste und einzige Person in der Geschichte, die bisher gegen Russland geklagt hat \u2013 und darauf bin ich stolz“, berichtet sie. Die Klage bleibt erfolglos.<\/span><\/p>\n

Zur Frage nach den Urspr\u00fcngen des F\u00fcnftagekrieges verweist Panjikidze auf die geschichtlichen Zusammenh\u00e4nge. In den letzten 200 Jahren sei Georgien bereits von Russland und sp\u00e4ter der Sowjetunion besetzt worden. Auf die Frage nach der Verantwortung f\u00fcr den Ausbruch des milit\u00e4rischen Konfliktes hat sie eine klare Antwort: „Es ist gar keine Frage, dass Russland den Krieg angefangen hat, aber die milit\u00e4rischen Handlungen \u2013 da kann man Saakashwili vorwerfen, dass er einen Fehler gemacht hat und in die russische Falle getappt ist.“<\/span><\/p>\n

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Maja Panjikidze, georgische Au\u00dfenministerin von 2012 bis 2014<\/p><\/div>\n

Keine gemeinsame Sprache<\/span><\/strong><\/p>\n

In Panjikidzes eigene Amtszeit als Au\u00dfenministerin, von 2012 bis 2014, fiel vor allem die Suche nach L\u00f6sungen f\u00fcr den Konflikt. Keine leichte Aufgabe: allein f\u00fcr die Grenze zwischen S\u00fcdossetien und Georgien gibt es drei verschiedene Bezeichnungen. Georgien nennt sie Okkupationslinie, Russland spricht von Staatsgrenzen, die internationale Gemeinschaft von administrativen Linien. „Wenn man so unterschiedlich auf ein und dieselbe Tatsache schaut, wie soll man da eine gemeinsame Sprache finden?“ Die diplomatischen Beziehungen zu Russland wurden abgebrochen, da Russland in Zukunft zwei weitere Botschaften in Abchasien und S\u00fcdossetien einrichten wollte, um deren Unabh\u00e4ngigkeit zu st\u00e4rken. Der Dialog l\u00e4uft nun \u00fcber Umwege wie zwei <\/span>Sondergesandte.<\/span><\/p>\n

Wichtigste Plattform sind laut Maja Panjikidze die Genfer Gespr\u00e4che, die unter anderem von der Europ\u00e4ischen Union eingerichtet wurden. Hier kommen die Vertreter Georgiens, Russlands, Abchasiens und S\u00fcdossetiens regelm\u00e4\u00dfig zusammen. Schon ein Fortschritt sei, dass Russland hier nicht in seiner selbstgew\u00e4hlten Rolle als Vermittler auftreten kann, sondern selbst als Konfliktpartei behandelt wird. Doch laut Panjikidze wurden in den bisher 42 Sitzungen noch keine Fortschritte erzielt. „Es ist schon ein gutes Ergebnis, wenn wir ein n\u00e4chstes Treffen vereinbaren konnten.“ <\/span>Denn keiner m\u00f6chte Zugest\u00e4ndnisse machen. <\/span><\/p>\n

Konflikt in der Schublade<\/span><\/strong><\/p>\n

Panjikidze lobt die EU f\u00fcr ihre Unterst\u00fctzung, das schnelle Eingreifen in den F\u00fcnftagekrieg und die Vermittlung von Nicolas Sarkozy, die zum Waffenstillstand beitrug. Gleichzeitig sagt sie auch: „Ich habe die EU schon oft daf\u00fcr kritisiert, dass sie alle Instrumente geschaffen hat, um dem Konflikt einen Rahmen zu geben, eine Schublade, in die sie ihn stecken konnte, um zu sagen: ‚Wir haben alles getan.'“. Sie macht es der EU nicht zum Vorwurf, dass nichts mehr passiert. Sie w\u00fcnscht sich aber neue Impulse abseits dieser Instrumente zur Konfliktregelung und bedauert, dass das Thema nicht mehr auf dem Fokus der internationalen Politik steht.<\/span><\/p>\n

Auch andere Ans\u00e4tze scheiterten. Panjikidzes Kollege, der Vers\u00f6hnungsminister Paata Zakareishvili versuchte das sogenannte Okkupationsgesetz zu lockern. Seit dem Krieg ist es unter Gef\u00e4ngnisstrafe verboten, die Grenzen S\u00fcdossetiens oder Abchasiens zu \u00fcberschreiten \u2013 ein gro\u00dfes Hemmnis f\u00fcr direkten Austausch. Die Reformversuche scheiterten. „Das wird empfunden als st\u00fcnde man nicht mehr f\u00fcr die territoriale Integrit\u00e4t Georgiens, als suche man eine andere Beziehung zu Russland“, erkl\u00e4rt Panjikidze. Ann\u00e4herungsversuche finden deshalb oft inoffiziell, zum Beispiel \u00fcber NGOs statt. Auch seien schon zu Saakashwilis Zeiten Krankenh\u00e4user in den Grenzgebieten gebaut worden und die Kosten f\u00fcr eine Behandlung f\u00fcr Abchasen und Osseten werden \u00fcbernommen.<\/span><\/p>\n

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Panjikidze nahm sich zwei Tage Zeit f\u00fcr die Gespr\u00e4che mit den Studierenden<\/p><\/div>\n

„Macht Georgien attraktiv“<\/span><\/strong><\/p>\n

Besonders eindrucksvoll empfand Panjikidze 2014 ein Treffen mit Egon Bahr, der den Weg zur Ann\u00e4herung zwischen BRD und DDR geebnet hatte. Die Situation damals sei aber nicht vergleichbar gewesen: Die BRD und DDR h\u00e4tten au\u00dfer ihrer Zukunft viele Gemeinsamkeiten gehabt und seien nicht im Konflikt miteinander gewesen. Im Gegensatz zu Georgien mit S\u00fcdossetien und Abchasien. F\u00fcr Maja Panjikidze als Germanistin war der direkte Austausch mit Bahr dennoch aufschlussreich. Er empfahl Georgien, ein St\u00fcck nachzugeben, die separatistischen Gebiete anzuerkennen, um Zugang zu ihnen zu erhalten und zu einer L\u00f6sung zu gelangen. Das ging ihr zu weit. „Aber ein Vorschlag kam eigentlich von allen“, erinnert sie sich, „Macht Georgien attraktiv f\u00fcr Abchasen und S\u00fcdosseten. Dann kommen sie von selbst zur\u00fcck.“ Nach dieser Begegnung war sie jedoch nur noch drei Monate im Amt.<\/span><\/p>\n

Die Zukunft des Konflikts sieht Panjikidze, fast zehn Jahre nach dem F\u00fcnftagekrieg und 25 Jahre nach der Unabh\u00e4ngigkeit Georgiens, denkbar pessimistisch. Im \u00f6ffentlichen Diskurs seien andere Probleme wie die Arbeitslosigkeit mittlerweile von gr\u00f6\u00dferer Bedeutung. Eine junge Generation, auch an Binnenfl\u00fcchtlingen, w\u00e4chst in Georgien heran, die Abchasien und S\u00fcdossetien nie als Teil des Landes erlebt hat. „Bald, wenn nichts passiert, wird Abchasien f\u00fcr viele Ausland sein.“<\/span><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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