{"id":465,"date":"2011-10-15T20:41:46","date_gmt":"2011-10-15T18:41:46","guid":{"rendered":"http:\/\/blogs.uni-bremen.de\/eule\/?p=465"},"modified":"2021-09-07T02:20:30","modified_gmt":"2021-09-07T00:20:30","slug":"vorgestellt-die-zivilklausel-eine-selbstbindung-fur-den-frieden-der-asta-macht-seine-stellungnahme","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/blogs.uni-bremen.de\/eule\/2011\/10\/15\/vorgestellt-die-zivilklausel-eine-selbstbindung-fur-den-frieden-der-asta-macht-seine-stellungnahme\/","title":{"rendered":"Vorgestellt: Die Zivilklausel, eine Selbstbindung f\u00fcr den Frieden. Der AStA macht seine Stellungnahme."},"content":{"rendered":"

Die Zivilklausel ist eine Erkl\u00e4rung der Universit\u00e4t, dass diese bzw. der akademische Rat jede Beteiligung \u00fcber ihre Forschung mit dem Milit\u00e4r ablehnt. Das bezieht auch mit ein, dass keine Gelder vom Milit\u00e4r oder milit\u00e4rdienenden Gesellschaften angenommen werden. Aber gerade diese Klausel soll nun ver\u00e4ndert werden oder sogar g\u00e4nzlich abgeschafft werden. Da werden so einige Stimmen unter den StudentInnen laut. Insbesondere bei der AStA geht man nun in die Offensive. Was die AstA dazu meint und was sie vor hat, das kl\u00e4rten wir gleich in einem Interview mit S\u00f6ren B\u00f6hrnsen.<\/strong><\/p>\n

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Stefan:<\/strong>
\nKannst du dich vielleicht mal vorstellen und sagen was der AStA ist?<\/p>\n

S\u00f6ren:<\/strong>
\nIch bin S\u00f6ren B\u00f6hrnsen und arbeite hier im AStA. Der AStA ist der Allgemeine Studierendenausschuss und ist damit die gew\u00e4hlte Studierendenvertretung. Der AStA wird j\u00e4hrlich vom Studierendenrat gew\u00e4hlt, welcher wiederum von den Studierenden gew\u00e4hlt wird. Dies geschieht meist im Sommersemester.<\/p>\n

Stefan:<\/strong>
\nMan kann auf eurer Internetseite verfolgen, dass ihr euch f\u00fcr die Zivilklausel einsetzt und versucht sie in der \u00d6ffentlichkeit durchzusetzen. Warum ist das euch so wichtig?<\/p>\n

S\u00f6ren:<\/strong>
\nZwei Gr\u00fcnde: Zum Einen wollen wir die Zivilklausel in die \u00d6ffentlichkeit f\u00fchren, da wir diese als ein sehr gutes und wichtiges Instrument halten um eine zivile und friedliche Universit\u00e4t zu bekommen. Leider ist die Universit\u00e4t nicht mehr 100% Zivilorientiert, diese 100% wollen wir gerne f\u00fcr die weitere Zukunft gew\u00e4hrleisten. Die Zivilklausel ist n\u00e4mlich eine Selbstbindung und die Universit\u00e4t Bremen hat sich selbst gebunden, dass sie nur f\u00fcr friedliche und zivile Zwecke forscht. Und es wichtig dass man sich dies regelm\u00e4\u00dfig ins Bewusstsein ruft, denn eine Selbstbindung ist ja nichts, was man tagt\u00e4glich erlebt. Neue Lehrende und Arbeitende in der Universit\u00e4t m\u00fcssen damit vertraut gemacht werden, aber auch die Personen, die schon l\u00e4nger in der Universit\u00e4t arbeiten, m\u00fcssen es sich ins Bewusstsein rufen und die Studierenden sollen daf\u00fcr sensibilisiert werden. Das w\u00e4re der allgemeine Punkt.<\/p>\n

Zweiteres w\u00e4re der Zeitpunkt 2009, wo die Universit\u00e4t das Ehepaar Fuchs von der OHB Technology geehrt hat. OHB ist ein Satellitenhersteller, dessen Produkte gro\u00dfteils und h\u00e4ufig vom Milit\u00e4r genutzt wird. Sie sagen selber, dass die Bundeswehr ein guter und wertvoller Kunde sei. Dass sind ihre pers\u00f6nlichen Worte, zum Beispiel sei da das Galileo-Satelliten-Projekt, dass im zivilen Breich genutzt wird, aber auch zur Grenz\u00fcberwachung. F\u00fcr uns ist dieses Unternehmen ein klares R\u00fcstungsunternehmen. Und diese wurden nun mit der Ehrenb\u00fcrgerw\u00fcrde 2009 ausgezeichnet, was auf Proteste bei den Studierenden f\u00fchrte, da man der Meinung war, dass Menschen die f\u00fcr R\u00fcstungszwecke arbeiten, nicht ausgezeichnet werden sollten. Der Rektor hatte sich anschliessend bereit erkl\u00e4rt mit einen sogenannten Friedensforscher weiterzudiskutieren. Ja, sch\u00f6n, tolles Angebot… Als erstes sollte er die Zivilklausel nicht einfach \u00fcbersehen, sondern die Leute daran erinnern, dass es diese Selbstbindung gibt. Man kann die Leute nicht damit alleinelassen. Sch\u00f6n zu wissen wenn sowas klappen w\u00fcrde, aber es klappt halt nicht immer. Und zudem wurde im akademischen Rat ein Antrag gestellt, indem die Zivilklausel nochmals ins Bewusstsein gerufen wurde und gefragt wurde, ob man sich noch dran halten solle. Diese Entscheidung wurde auf unbestimmte Zeit vertagt. Ja und kurz eben nach dieser Diskussion kommt die Universit\u00e4t an mit dem Vorschlag eine Stiftungsprofessur zu gestalten, gesponsort von OHB Technology.<\/p>\n

Daraufhin ging das alles an die Presse und wurde in den Medien ver\u00f6ffentlicht. Man k\u00f6nnte an dieser Stelle noch sehr ausf\u00fchrlich werden, was jedoch nun der Fakt ist, dass OHB bzw. das Ehepaar Fuchs gefordert hat, entweder schafft man die Zivilklausel ab oder man k\u00f6nnte es mit der Stiftungsprofessur vergessen. Tja, und ein Tag sp\u00e4ter stand dann in der Zeitung drin, der Rektor m\u00f6chte gerne die Zivilklausel \u00e4ndern. Und da gehen wir nun in die Offensive, denn wir haben nunmal die Zivilklausel genau daf\u00fcr und daran soll sich gehalten werden. Wir verteidigen die Zivilklausel nicht, denn wir haben sie bereits, warum soll diese ge\u00e4ndert werden?<\/p>\n

Stefan:<\/strong>
\nUnd was konntet ihr denn bisher unternehmen oder was werdet ihr noch unternehmen um euer Ziel zu erreichen?<\/p>\n

S\u00f6ren:<\/strong>
\nJa, zum Einen haben wir, was sehr gut verlaufen ist, \u00f6ffentlichen Druck erreicht durch Presseberichterstattungen. Das w\u00e4ren zum Beispiel der Weser-Kurier oder die taz. Aber nicht nur regionale Medien haben dar\u00fcber berichtet, denn wir haben es gl\u00fccklicherweise geschafft, dass das Thema so hohe Wellen geschlagen hat, dass auch andere \u00fcberregionale Medien dar\u00fcber berichtet haben. Zum Beispiel die Frankfurter Rundschau hat einen Artikel verfasst, die Zeit Campus, Spiegel Online und in Der Welt gabs einen gro\u00dfen Artikel dazu. Das w\u00e4re die erstere Aktion.<\/p>\n

Ansonsten haben sich desweiteren 66 WissenschaftlerInnen gegen die Stiftungsprofessur ausgesprochen und das merkt man auch an den Stellungnahmen, die nun die Universit\u00e4t herausgibt, welche nun in die Defensive gedr\u00e4ngt worden ist. Wenn man sich diese Stellungnahmen anschaut merkt man schon dass es nicht so l\u00e4uft wie sie sich es vorgestellt hat. Wir wollen nat\u00fcrlich auch inhaltliche Aufkl\u00e4rung leisten und werden deswegen am 31. Oktober eine Podiumsdiskussion veranstalten. Daf\u00fcr konnten wir 4 ReferentInnen gewinnen, welche dann zu verschiedenen Aspekten der Zivilklausel Stellung nehmen werden. Ob nun geschichtlich oder aktuell, die Militarisierung in der Gesellschaft soll ein Thema sein. Die Universit\u00e4t wird auch \u00e4hnliche Veranstaltungen halten, wenn auch eher im globalen Kontext. Diese ganzen Informationen werden dann im Dezember zur Debatte des Akademischen Rates hinzugezogen und man darf gespannt sein, ob es dann einen Antrag gibt, ob die Zivilklausel ge\u00e4ndert werden soll oder ob man sich g\u00e4nzlich von der Selbstbindung der Zivilklausel entfernt.<\/p>\n

Und daf\u00fcr wollen wir halt viele Studierende erreichen und mobilisieren. Nat\u00fcrlich wollen wir diese erstmal aufkl\u00e4ren. Wir haben bereits eine Onlinepetition erstellt, wo wir auffordern dass die Universit\u00e4t die Zivilklausel weiterhin befolgt. Sp\u00e4ter wollen wir eben diese Petition auch auf Papierform weiterf\u00fchren und damit Studierende hier direkt an der Uni ansprechen. Wir m\u00f6chten gerne mit ihnen ins Gespr\u00e4ch kommen und die Leute die Interesse an einer zivilen, friedlichen Universit\u00e4t haben, diesen friedlichen Gedanken weiterzutragen und mit uns an der Veranstaltung teilzunehmen. Letztes Mal waren es 60 Studenten die aus Protest teilgenommen haben und diesen zum Ausdruck gebracht haben. Und unser Ziel ist es bei der n\u00e4chsten Sitzung des akademischen Rats mit 500 oder mehr Leuten auszudr\u00fccken, dass der Beibehalt der Zivilklausel nicht nur ein paar Spinner im AstA haben wollen, sondern wirklich die Masse der Studierenden.<\/p>\n

 <\/p>\n

Ich m\u00f6chte mich recht herzlich f\u00fcr das Interview bedanken. Doch nat\u00fcrlich bin ich auch auf eure Meinung gespannt. Denn Alles hat zwei Seiten und man kann nat\u00fcrlich durchaus anderer Meinung sein. Also postet eure Meinung in den Kommentaren direkt unter dem Artikel hier, ich w\u00fcrde mich freuen.<\/strong><\/p>\n

Solltet ihr euch f\u00fcr die Podiumsdiskussion interessieren, dann habe ich hier nochmal die genauen Daten der Veranstaltung:<\/strong><\/p>\n

25 Jahre Zivilklausel \u2013 Militarisierung der Universit\u00e4t? Nein Danke!<\/strong>
\n Am: 31. Oktober 2011 \u2013 18 Uhr<\/strong>
\n Wo?: GW2 B3009<\/strong><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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