Liebe Kolleg*innen vom ScheinWerfer,

wir freuen uns über die Medienvielfalt an unserem Campus, die ihr durch die einzige nicht direkt mit einer hochschulpolitischen Liste assoziierten Printpublikation bereichert. Und da wir von der EULe ausschließlich online publizieren, stehen wir ja auch nicht in direkter Konkurenz zueinander. ;) In sofern begreift es bitte nicht als Hähme, wenn ich sage: Auch ich finde es schade, dass ihr demnächst wahrscheinlich in schwarz-weiß drucken müsst. Eure Budgetkürzung durch den neuen AStA sollten aber nicht Anlass für euch sein, seine Legitimation in Frage zu stellen. Ich hoffe also, dass die Artikel „Das Schweigen der Ämter“ und „Die Campusdebatte“  in der aktuellen Ausgabe des ScheinWerfer nicht durch die Entrüstung über die von euch zu tätigenden Einsparungen motiviert sind. In dem Leitartikel und dem dazu gehörigem Kommentar stellt ihr die Studierendenvertretung dar, also ob sie mit dem Wahlkampf ihr Ziel erreicht und  ihre Pfründe gesichert und die Kommunikation mit den Studis sich damit auch schon erledigt hätte. Nun herrsche Schweigen und Intransparenz vor.

„Neben dem ScheinWerfer schien es so auch anderen studentischen Medien quasi verunmöglicht, die studentische Öffentlichkeit über genauere Ergebnisse der vergangenen Wahl und der konstituierenden Sitzung zu informieren,“ heißt es im Leitartikel. Mein Kollege Jan hat allerdings offensichtlich keine Schwierigkeiten damit gehabt, an die offiziellen Stimmenanzahlen und die daraus resultierenden Sitze der einzelnen Listen im SR zu kommen. Welche Listen zusammen den AStA konstituieren, war ein längerer Entscheidungsprozess, an dessen Ende zwar keine Mail an alle Studis rausging, aber währenddessen man durchaus schon auf der AStA-Etage Informationen einholen konnte, was sich für eine Konstellation abzeichnet und welche Referate schon welcher Liste versprochen worden sind. Diese „Koalitionsverhandlungen“ sind aber vermutlich für die weniger hochschulpolitisch involvierten Studierenden eher uninteressant. Fest steht: Als der AStA dieses Semester seine Ämter angetrat, gabs eine Mail an alle Studierenden. Wer schließlich welches Amt bekommen hatte, wurde zugegebener Maßen auch dort nicht kommuniziert, aber wer liest in der Welle von studienbezogenen Mails schon Rundmails? Auch wir von der EULe haben versucht, über Rundmails Kontakt zu Studis (in Hochschulgruppen) aufzunehmen. Die Resonanz war ernüchternd. Stattdessen hat sich der AStA also entschieden, die neuen Zuständigkeiten der jeweiligen „Koalitionäre“ detailliert in ihrer Print-Veröffentlichung „buntesrauschen“ zu kommunizieren, die am Campus ausliegt und hier zum Download zur Verfügung steht.

Aufgrund meines Überblicks über die hochschulpolitische und Unigruppenlandschaft, den ich mir im Rahmen meiner Arbeit für die EULe machen konnte, und meiner Bestrebung, uns mit allen Aktiven zu vernetzen, um im EULe-Eventkalender eine möglichst große Vielfalt an Angeboten zusammenzustellen, wurde ich für den von euch angesprochenen Arbeitskreis des Referats für politische Bildung und Soziales rekrutiert. „Auf den letzten Metern erreichte den ScheinWerfer dann jedoch noch eine Mail aus dem Referat […]. Als Konsequenz aus der niedrigen Wahlbeteiligung streben die Verantwortlichen eine verstärkte Vernetzung universitärer Gruppen an,“ heißt es in eurem Leitartikel. Ich bin erstens nicht für die niedrige Wahlbeteiligung verantwortlich und zweitens steht die Mail, die aus unserem Arbeitskreis hervorging, auch nicht mit der Wahlbeteiligung im Zusammenhang. Ziel ist es tatsächlich nur, die Vielzahl an kulturell, sozial und politisch aktiven Studierenden mal zusammenzubringen, sich eine Übersicht zu verschaffen, welche Möglichkeiten des zivilgesellschaftlichen Engagements und der gemeinschaftlichen Kultur- und Freizeitgestaltung es gibt, und dabei vielleicht unter den Gruppen auch noch Synergien zu schaffen. Sinkende Wahlbeteiligung ist ein Phänomen, das auf allen elektoralen Ebenen beobachtet werden kann. Je niedriger die Ebene, um „um so weniger“ scheint es bei der jeweiligen Wahl zu gehen. Eine Ursachenuntersuchung wäre sicherlich interessant, ist im aktuellen ScheinWerfer ja aber anscheinend nicht die Zielsetzung.

Stattdessen wird vor allem im Kommentar die Legitimität des AStAs angezweifelt, weil dieser über unverändert viel Geld verfügt, unabhängig von der Wahlbeteiligung, und laut Leitartikel auf Mails des ScheinWerfers vor Semesterbeginn und anscheinend noch vor der Einladung zum Vernetzungstreffen vom 18. September (!) nicht geantwortet hatte. Wer soll denn Eurer Meinung nach über die studentischen Gelder verfügen?  „Die im Raum stehende Frage nach der Legitimität des Studierendenrates und die simple Tatsache, dass über nichts anderes als die Verwendung des Geldes der Studierenden entschieden wird, schreit […] förmlich nach einer Beteiligung sozial verträglichen Niveaus.“ Was ist mit diesem nebulösen Satz gemeint? Wer soll sich woran sozial verträglich beteiligen? Eurer Darstellung nach scharen sich die Studis im AStA um den Trog, den die studentischen Allgemeinheit füllt, um am Ende nichts davon zu haben, weil der AStA nicht erreichbar ist und alleine mit dem Geld hantiert. Ich möchte darauf hinweisen, dass ich bisher immer Menschen vom AStA angetroffen habe, wenn ich auf der AStA-Etage nach ihnen gesucht habe und man diese kamera- und mikrophonscheuen Geschöpfe manchmal sogar zu Interviews bewegen kann. ;) Und darauf, dass die Gelder, über die sie verfügen, in Form von BAföG- und Sozialberatung, Kinderland und Co. vielen Studierenden zu Gute kommen. Wenn man schaut, wie viele Studierende Services nutzen, die vom AStA mitfinanziert und -organisiert werden, wäre es um seine Legitimität gar nicht mal so schlecht bestellt. Und da ihr im Kommentar auch schreibt, wie maßgeblich die Kürzungsproteste durch die hochschulpolitischen Gruppen getragen und publik gemacht worden sind, ist es ein bisschen widersprüchlich, zu behaupten, es ginge im AStA um nichts anderes, als die Verwendung von Geld. Der AStA leistet vor allem politische Arbeit.

Wie gut er diese Arbeit in Hinblick auf seine Kommunikation mit der „Presse“ verrichtet, ist jedoch zugegebener Maßen Ansichtssache. Ich sprach die Scheu von AStA-Mitgliedern an, sich in Aufnahmen jeglicher Art verbindlich zu irgendetwas zu äußern. Das hängt jedoch mit der basisdemokratischen Struktur zusammen. Niemand ist dort für irgendwas alleinverantwortlich – das mögen manche feiern – spätestens bei Interviews treibt einen das dann aber in den Wahnsinn. Wenn die Fragen vorher schon eingereicht, die Antworten im Kollektiv besprochen und die fertigen Interviews am Ende am Besten totzdem nochmal gesichtet werden müssen, dann wird das Konsensstreben zur medialen Behebigkeit. Mein letztes Video-Interview mit einem AStA-Mitglied wollte der AStA beispielsweise nicht auf Facebook teilen, weil nicht alle ihn konstituierenden Listen darin genannt worden waren. Aus dieser Praxis des AStAs aber ein „Schweigen der Ämter“ herzuleiten, finde ich etwas unfair und sieht in Verbindung mit den von euch angesprochenen Verteilungsfragen, die euch ja gerade scheinbar akkut betreffen, nicht nach gutem journalistischen Stil aus.

Zuletzt noch zum RCDS. Zugegeber Maßen stachen diese im Wahlkampf durch die abseitigsten Forderungen heraus. Auch wir haben uns daher veranlasst gesehen, diesen Underdog der hochschulpolitischen Landschaft mal vorzustellen; andere Listen, die untereinander relativ homogen scheinen, hingegen nicht – was zu Kritik an unserer Wahlkampfberichtertattung führte. Die Kritik war insofern berechtigt, als dass es traurig ist, dass man besondere Aufmerksamkeit erhält, wenn man etwas so wichtiges, wie die Selbstverpflichtung der Universität, nicht für militärische Zwecke zu forschen, in Frage stellt. Wichtig – weil es eines der wenigen Relikte aus den früheren Tagen einer gesellschaftsprogressiven, an humanistischen Werten orientierten Uni ist. In eurer aktuellen Ausgabe gibt es hierfür Applaus. Heißt Öffentlichkeit schaffen: Auffallen um jeden Preis?

Ich hoffe, ihr werdet in Zukunft Antwort auf eure Mails an den AStA erhalten und euch nach dieser vielleicht etwas verfrühten Rüge an den AStA, der kurz vor Erscheinen eurer Ausgabe die Arbeit aufgenommen hat, konstruktiv zurück an die Arbeit gehen – auch mit gekürztem Budget.

Mit freundlichen Grüßen

Jan-Niklas Sievers

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