as-sitzung3Der AS konnte nach der wiederholten Sprengung seiner Sitzungen diese Woche endlich ungestört Tagen. Der Preis dafür war jedoch, die Kürzungsbeschlüsse weiter aufzuschieben. Unter dieser Fotostrecke haben wir die wichtigsten Ereignisse vom vergangenen Mittwoch kurz für euch notiert.

 

 

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Die Vertreter*innen der Studierendenschaft konnten durch die Forderung, den Tagesordnungspunkt (TOP) zu den anstehenden Kürzungen ganz zu streichen, und vor der Drohkulisse der zahlreich erschienenen empörten Studis, den vielversprechenden Kompromiss erwirken, den Streitpunkt nur noch unter dem TOP „Verschiedenes“ anzureißen. Beschlossen werden durfte an dieser Stelle nichts mehr.

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Die Studierendenvertreter im AS machten klar: „Wenn ihr beschließt, noch heute zu beschließen, wird hier gar nichts beschlossen.“ Unverschämt – fanden das einige andere Vertreter*innen im AS. „Unverschämt ist, dass wir hier nur vier Sitze haben“, entgegnete einer der Vertereter der Studierendenschaft. Der Antrag auf Änderung der Tagesordnung wurde daraufhin mit knapper Mehrheit angenommen. Neben den vier gewählten Vertreter*innen der Studierendenschaft hoben bei diesem Votum symbolisch auch alle anderen anwesenden Studis die Hände.

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So lagen die Kürzungspläne der Haushaltskommission des Akademischen Senates zwar bereits allen AS-Mitgliedern vor, ihre Umsetzung konnte jedoch abermals abgewendet werden.

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Eine Anspielung auf den von vielen Studierenden als zynisch empfundenen Exzellenztitel der Uni stellte der „Exzellente Raumservice“ dar. Eine Gruppe von Studis, die sich bereit gezeigt hatten, der Kürzungsdiskussion im Falle der Umsetzung der ursprünglichen Tagesordnung ein drittes Mal in Folge den Raum zu entziehen.

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Unter den übrigen Tagesordnungspunkten befand sich auch das Hochschulnovellierungsgesetz des Landes Bremen, zu dem der Akademische Senat eine Stellungname erarbeitete. Eine gesetzliche Verankerung der Zivilklausel lehnte die AS-Mehrheit entgegen der studentischen Stimmen ab. Die Zivilklausel soll universitäre Forschung zu militärischen Zwecken ausschließen. Bislang ist sie nur Selbstverpflichtung der Uni Bremen und nach Ansicht vieler politisch aktiver Studis nicht konsequent genug umgesetzt worden.

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Unter dem Punkt „Verschiedenes“ blieb leider bei Weitem nicht genügend Zeit, um alle Fragen zu den Kürzungsplänen zu klären. Rektor Prof. Dr. Bernd Scholz-Reiter und seine Kolleg*innen mussten sich bei diesem Tagesordnungspunkt anhören, wie undurchdacht die Kürzungen in verschiedenen Fachbereichen und Instituten seien. Hier ergreift ein Mitarbeiter des Zentrums für Strahlenschutz vor den Transparenten der Studierenden das Wort. Für die vielen am Ende noch unaufgerufenen Wortmeldungen vereinbarte der Akademische Senat gegen 14 Uhr schließlich einen neuen Rahmen. Das ursprünglich geplante Sitzungsende war bereits um eine Stunde überschritten worden.

Kommenden Mittwoch wird der Akademische Senat nun also für eine Sondersitzung zwecks Kürzungsdiskussion tagen. Zur Abstimmung über die Pläne der Haushaltskommission soll es aber auch dort nicht kommen. Die Sitzung wird allerdings wie gehabt öffentlich, mitdiskutieren somit möglich sein.

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